AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen auf Clicksaints Deutschland unter www.clicksaints.com. (im Folgenden die „Website“). Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) sorgfältig. Bei diesem Dokument in Landessprache handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Englischen, die Ihnen zum besseren Verständnis zur Verfügung gestellt wird. Im Falle von Widersprüchen zwischen dem Originaldokument und der Übersetzung und sich daraus ergebenden Streitigkeiten hat das Originaldokument Vorrang. Sollten Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie die Website nicht länger benutzen, sich nicht anmelden und nicht versuchen, auf die auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen zuzugreifen oder diese zu nutzen. Andernfalls stimmen Sie zu, die Dienste unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden, und diese Anpassungen werden unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt werden. Bitte schauen Sie regelmäßig auf diese Website, da wir Sie hierüber über etwaige Änderungen informieren werden. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste.

  1. Beschreibung und Art der Dienste

Adsaints B.V. Deutschland (im Folgenden die „Firma“ oder „wir“) hat eine Reihe von mobilen Online- oder Wireless-Entertainment-Anwendungen zum Herunterladen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Klingeltöne, Spiele, Apps und Wallpaper, die im Content-Portal erhältlich sind, sowie interaktive Spiele (im Folgenden gemeinsam die „Dienste“) für bestimmte, kompatible Mobilgeräte entwickelt.

Die Dienste werden Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeboten. Zu den Diensten zählt der Zugang zu Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Klang, Fotos, Grafiken, Video, Messages oder anderem Material. Die Dienste sollen keine Empfehlungen zu Steuer-, Buchführungs- oder Rechtsfragen, Empfehlungen bezüglich der Nachhaltigkeit oder Rentabilität von Wertpapieren oder Investitionen, Empfehlungen zu medizinischen oder Gesundheitsfragen oder sonstige Empfehlungen persönlicher oder privater Natur abgeben. Die Dienste können auch den Zugang zu Inhalten und Dienstleistungen unabhängiger Dritter umfassen. Die Anmeldung und Bezahlung der Dienste erfolgt über das Netz Ihres Mobilfunkanbieters. Nachdem uns Ihr Mobilfunkanbieter Ihre Anmeldung und Bezahlung bestätigt hat, dürfen Sie die Dienste auf kompatible Mobiltelefone oder andere kompatible Geräte herunterladen oder auf andere Weise nutzen. Der Zugang zu den Diensten kann erfolgen (a) über ein Vertragsmodell, (b) über ein Guthabenmodell, in dessen Rahmen ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl individueller Downloads auf der Grundlage einer erneuerbaren (regelmäßigen) Anmeldung angeboten wird, und (c) durch Kauf per Einmalzahlung. Es ist möglich, dass in Ihrem Land nicht alle Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Weitere Informationen bezüglich der in Ihrem Land verfügbaren Dienste finden Sie auf der Website. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, werden keine in den Diensten oder im Zusammenhang mit den Diensten bereitgestellten Informationen als verbindliches Angebot der Firma betrachtet, sondern als Einladung an Sie, sich anzumelden, um Zugang zu diesen Diensten zu haben. Die Firma ist berechtigt, die Dienste nach eigenem Ermessen auf die bestmögliche Weise anzubieten, wird jedoch bestrebt sein, zu gewährleisten, dass die Dienste nicht schlechter sind als am Datum des Inkrafttretens dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unbeschadet Ihres Anspruchs auf Rückerstattung der gezahlten Gebühren gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Firma das Recht vor, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu modifizieren oder einzustellen. Wenn wir die Dienste endgültig einstellen, werden wir Sie hierüber in Kenntnis setzen.

  1. Anmeldung und allgemeiner Zugang zu den Diensten

Sie müssen wenigstens 18 Jahre alt sein, um sich für einen der Dienste anmelden zu können. Wenn Sie nicht die Person sind, die die Mobilfunk- oder Internetrechnungen begleicht, oder Sie unter achtzehn Jahre alt sind, benötigen Sie die Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, bevor Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen. Mit der Anmeldung und/oder Nutzung der Dienste (1) erkennen Sie an und bestätigen Sie gegebenenfalls, dass Sie die notwendige Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, erhalten haben und (2) akzeptieren Sie, dass Sie die Möglichkeit hatten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren (einschließlich der geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters), bevor Sie sich für die Dienste anmelden. Wenn Sie nicht zustimmen, melden Sie sich nicht an und nutzen Sie die Dienste nicht. Wenn Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen, akzeptieren und bestätigen Sie, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und dass Sie sich an die für Sie geltenden Bestimmungen (wie vorstehend beschrieben) halten werden. Sie bestätigen, dass jede Person, die solche Dienste beantragt, in Ihrem Auftrag handelt und in Bezug auf die Dienste vollumfänglich befugt ist, in Ihrem Namen zu handeln. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, unterliegen alle neuen oder zusätzlichen Funktionen, die die bestehenden Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich der Einführung neuer Dienste, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Zustandekommen von Verträgen

2.1.    Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.      Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.      Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

  1. a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ – bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung – ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

  1. b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.      Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.    Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.    Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.    Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

  1. Leistungen des Anbieters

3.1.    Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.    Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.    Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.    Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.    Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

  1. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.    Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.    Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.    Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.    Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht – je nach Art des Abos – durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text “STATUS” an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website www.clicksaints.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail [email protected] oder telefonisch 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.5.    Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

  1. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.    Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.    Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

  1. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.    Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.    Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.    Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an [email protected]  oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4.    Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5.    Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6.    Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

  1. Anmeldepflicht und persönliche Daten

Auf Anfrage wird Sie die Firma als Benutzer registrieren und Ihnen Zugang zu den Diensten verschaffen, indem Ihnen ein persönlicher Benutzername und ein Passwort zugewiesen werden. Sie sind selbst für die Geheimhaltung eines solchen Benutzernamens und Passwortes verantwortlich. Es ist möglich, dass die Firma mit bestimmten Aspekten ihrer Dienste verbundene Benutzernamen ändern muss, und sie behält sich das Recht vor, derartige Änderungen vorzunehmen (worüber Sie in Kenntnis gesetzt werden, falls Sie davon betroffen sind). Um eine sichere Nutzung der Dienste sowie die Zahlung der fälligen Gebühren zu gewährleisten, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre persönlichen Daten (im Folgenden die „persönlichen Daten“) auf dem Anmeldeformular jederzeit korrekt und vollständig sind. Wenn die Firma nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Informationen nicht korrekt oder vollständig sind, ist die Firma berechtigt, Ihr Benutzerkonto zu blockieren oder aufzulösen und Sie von der gegenwärtigen und zukünftigen Nutzung der Dienste oder einer Komponente davon ausschließen. Sie sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und/oder Benutzerkontendaten, die Sie von der Firma erhalten haben, verantwortlich und Sie haften vollumfänglich für alle Handlungen mit Ihrem Benutzerkonto oder Passwort. Im Fall einer unberechtigten Nutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos oder wenn die Sicherheit oder der Schutz Ihrer persönlichen Daten aus irgendeinem Grund nicht länger gewährleistet ist, müssen Sie Kontakt zur Firma aufnehmen. Die Firma wird keine Haftung für irgendwelche Verluste oder Schäden infolge der Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz übernehmen.

Die Firma kann Ihnen Zugang zu einigen Diensten gewähren, ohne dass Sie sich als Benutzer registrieren müssen, beispielsweise die Anmeldung für die Dienste über Ihr Mobiltelefon. In diesem Fall basiert Ihre Identifikation auf unserer Ansicht nach angemessenen Mitteln zur Identifikation, wie Ihrer Mobilfunknummer. Sie stimmen zu, dass derartige Daten gesammelt und der Firma offengelegt und in Übereinstimmung mit dem Absatz „Datenschutz und Datenverarbeitung“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden.

  1. Zugang über das Vertragsmodell

4.1

Die Vertragslaufzeit beginnt, sobald Ihnen die Firma auf Anfrage Zugang zu den Diensten gewährt hat. Der Zugang zu den Diensten kann durch die Lieferung von Informations- oder Entertainment-Diensten (beispielsweise durch Übertragung von Textnachrichten (wie Witze, Informationen, Quizfragen) oder Inhalte zum Herunterladen (wie Wallpaper, Klingeltöne oder Spiele)), durch Bereitstellung des Zugangs zu den Diensten auf andere Weise (beispielsweise über Ihre Mobilfunknummer) oder durch die Möglichkeit, die Dienste herunterzuladen (beispielsweise durch Bereitstellung eines WAP-Push-Links oder eines Links in einer Textnachricht zum Download oder die Nutzung der Dienste auf andere Weise auf der Firmenwebsite) erfolgen. Der Zugang zu den Diensten bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Der Zugang zu den Diensten der Firma oder den Diensten unabhängiger Dritter, die über die Dienste zugänglich gemacht werden, beginnt, wenn die Firma oder der Dritte Ihre diesbezügliche Anfrage akzeptiert hat oder Ihnen die beantragten Dienste bereitstellt. Der Zugang bleibt bis zur Beendigung durch Sie oder die Firma in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

  1. Zugang über das Guthabenmodell

Im Guthabenmodell, das von der Firma angeboten wird, wird auf der Grundlage einer erneuerbaren Anmeldung ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl von Downloads erworben. Beim Guthabenmodell handelt es sich um eine dauerhafte Registrierung, die beginnt, sobald Ihnen das Unternehmen das Guthaben bereitgestellt hat. Informationen zu den Gebühren und Ihrem Guthaben werden Ihnen über die Website oder die von Ihnen genutzten Dienste zur Verfügung gestellt. Beim Guthabenmodell erhalten Sie ein bestimmtes Guthaben, mit dem Sie eine bestimmte Anzahl von verfügbaren Downloads erhalten, diese herunterladen oder auf diese zugreifen können. Der Registrierungszeitraum wird nach Ablauf erneuert und es wird eine neue Anmeldegebühr für den neuen Zeitraum fällig. Die Registrierung bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Nachdem Ihr Mobilfunkanbieter den Abschluss Ihres Registrierungsvertrages bestätigt hat und nach Begleichung der fälligen Anmeldegebühr für den betreffenden Registrierungszeitraum wird die Firma das Download-Guthaben Ihrem Benutzerkonto gutschreiben. Die Anmeldegebühr wird jeweils für die Erneuerung Ihrer Registrierung fällig, und zwar ungeachtet dessen, ob Sie während des betreffenden Registrierungszeitraums Dienste heruntergeladen haben. Die Anmeldegebühr für einen bestimmten Registrierungszeitraum bezieht sich ausschließlich auf das Recht, im betreffenden Zeitraum Dienste herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu herunterladbaren Diensten zu erhalten. Das Guthaben verringert sich je nach heruntergeladenen Diensten. Das Guthaben kann nicht ausgezahlt oder übertragen werden und ist von der Art der von Ihnen beantragten Registrierung abhängig. Wenn Sie Ihr Guthaben über den Registrierungszeitraum nicht oder nicht vollständig aufbrauchen, wird das Restguthaben (a) auf den nächsten Registrierungszeitraum übertragen und auf Ihrem Konto gespeichert, bis es vollständig aufgebraucht ist, oder bis zur Beendigung oder Kündigung Ihres Registrierungsvertrages oder (b) 90 Tage nach Ihrer Registrierung verfallen, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Das Guthaben kann nur zum Download von Diensten der Firma genutzt werden.

  1. Zugang zum Kauf per Einmalzahlung

Mit dem Kauf per Einmalzahlung können Sie alle einmaligen Dienste, die Sie nutzen möchten, auswählen. Die Möglichkeit zum Download, zum Erhalt und/oder zum Zugang zu diesen Diensten wird gemäß den Angaben auf unserer Website oder in anderen Publikationen im Rahmen einer Pauschalgebühr angeboten. Sie müssen sich nicht registrieren und keine wiederkehrenden Gebühren zahlen.

  1. Gebühren

Die fälligen Zugangsgebühren für die Dienste finden Sie auf der Firmenwebsite. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter bereitgestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste. Vodafone Mobiles Bezahlen: Vodafone Kunden können jetzt ganz einfach und sicher mit dem Handy bezahlen über die Vodafone-Rechnung oder der CallYa-Konto.

Die Gebühren werden fällig, auch wenn Sie keine Inhalte herunterladen. Die Gebühr bezieht sich ausschließlich auf das Recht, herunterladbare mobile (Entertainment-)Inhalte herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu diesen zu erhalten.

Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren werden für jeden Registrierungszeitraum, in dem der Vertrag in Kraft ist, in Rechnung gestellt. Die Zahlungen für den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung erfolgen in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung über Ihren Mobilfunkanbieter geltenden Preislisten. Wenn keine anderen Angaben gemacht wurden, werden die Gebühren gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters von Ihrem Mobilfunkanbieter über Ihre Mobilfunkrechnung fakturiert oder von Ihrem Prepaid-Guthaben abgezogen. Weitere Steuern und separate Gebühren für Textnachrichten und/oder Datentransfer können bezüglich Ihrer Registrierung für die Dienste und/oder deren Nutzung gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters anfallen. Alle Gebühren, einschließlich der Gebühren für bestehende Registrierungsverträge, können Änderungen unterliegen, worüber Sie die Firma und/oder Ihr Mobilfunkanbieter in Kenntnis setzen wird. Sie werden rechtzeitig vorab über derartige Änderungen unterrichtet werden. Wenn Sie die neuen Gebühren nicht akzeptieren (die sich ausschließlich auf einen zukünftigen Zeitraum beziehen), können Sie Ihre Anmeldung und/oder Ihr Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zum Kündigungsdatum kündigen.

  1. Ihre Verantwortlichkeiten

Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, benötigen Sie einen Mobilfunkvertrag bei einem der teilnehmenden Mobilfunkanbieter oder einen anderen Zugang zu einem (mobilen) Kommunikationsnetzwerk, für das die Firma die Dienste bereitstellt, sowie die entsprechenden Dienstleistungen eines Mobilfunkanbieters, die notwendig sind, um Inhalte herunterzuladen und/oder SMS-Nachrichten zu empfangen und die Zugangsgebühren (an einen solchen Mobilfunkanbieter) zu zahlen. Sie benötigen eine funktionierende Internetverbindung auf Ihrem Mobiltelefon (beispielsweise WAP, GPRS, UMTS). Ihr Mobiltelefon muss Textnachrichten, Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken empfangen können. Zudem muss ihr Mobiltelefon internetfähig sein, um Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken oder andere herunterladbare Dienste herunterladen zu können. Die Firma erstattet keine Gebühren zurück, wenn Sie versuchen Dienste auf ein inkompatibles Gerät oder über einen nicht angeschlossenen Mobilfunkanbieter herunterzuladen oder Ihr Mobiltelefon nicht internetfähig ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Website Ihres Mobilfunkanbieters oder des Geräteherstellers. Zudem müssen Sie sämtliche Ausrüstung und Software zur Verfügung stellen, um einen Zugang zu den Diensten zu ermöglichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die Ausrüstung und/oder Software die Anwendungen der Firma nicht stören oder beeinträchtigen. Die Firma ist berechtigt, sämtliche Ausrüstung oder Software unverzüglich von den Diensten zu trennen, die die Anwendungen der Firma beeinträchtigen, und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Dienste stehen ausschließlich für eine persönliche Nutzung zu Verfügung und dürfen nicht an eine andere Mobiltelefonnummer, Person oder Körperschaft abgetreten oder übertragen werden. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, die Dienste anderen Personen oder Körperschaften weder direkt, noch indirekt zugänglich zu machen. Jedes Verhalten, das unserer Ansicht nach einen anderen Nutzer vom Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung ausschließt oder dessen Zugang oder Nutzung beschränkt, wird nicht geduldet werden. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste ausschließlich zu legalen Zwecken nutzen.

  1. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Wenn in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt wurde, sind alle Rechte, Rechtsansprüche und Interessen an irgendeinem geistigen Eigentum, Schutzrechten oder anderen Rechten in Bezug auf geistiges Eigentum, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt oder entwickelt werden oder die die Dienste einschließen oder darin eingeschlossen sind oder diesbezüglich ausgeübt werden (im Folgenden das „geistige Eigentum der Firma“) Eigentum der Firma oder ihrer Lizenzgeber und Sie stimmen zu, dass Sie keine Ansprüche bezüglich des Interesses oder Eigentums an irgendeinem geistigen Eigentum der Firma erheben werden. Die Firma erteilt Ihnen hiermit, und Sie akzeptieren hiermit, eine persönliche, eingeschränkte, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufliche und nicht abtretbare Lizenz und Genehmigung zum Download und zur Nutzung der Dienste auf einem bezeichneten kompatiblen Mobilgerät ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch. Sie erkennen des Weiteren an und stimmen zu, dass Sie die Dienste und/oder das geistige Eigentum der Firma nicht ändern, ausleihen, vermieten, verleihen, verpachten, entleihen, überlassen, verkaufen, vertreiben, erstellen oder generieren werden, es sei denn, mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Firma. Sie erkennen an, dass kein Rechtsanspruch auf das geistige Eigentum der Firma auf Sie übertragen wurde und dass Sie mit Ausnahme der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährten Rechte keine mittelbaren oder unmittelbaren Rechte an den Diensten haben. Sie erkennen an, dass alle Markenzeichen, die in den Diensten verwendet werden, der Firma oder den betreffenden Eigentümern der Marken gehören und von nationalen und internationalen Schutz- und Urheberrechten geschützt sind. Jede Nutzung dieser in den Diensten verwendeten Marken ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Firma oder des betreffenden Eigentümers der Marke ist strengstens untersagt. Clicksaints Deutschland ist ein Markenzeichen der Firma. Die Dienste können nur ein Mal heruntergeladen werden und dürfen weder ganz, noch teilweise in irgendeiner anderen als der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Weise übertragen, verkauft, vertrieben, vorgeführt, ausgeführt, kopiert, geändert oder genutzt werden. Sie garantieren, dass Sie ausschließlich das von der Firma bereitgestellte Interface nutzen werden, um auf die Dienste zuzugreifen. Sie stimmen zu, dass die Rechteinhaber, die der Firma eine Lizenz zur Nutzung ihrer Musik- oder sonstigen Inhalte in den Diensten gewähren, in diesem Sinne unter den Schutz dieses Vertrages fallen, und dass sie selbst befugt sind, die Bestimmungen dieses Vertrages durchzusetzen, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen. Es ist Ihnen bekannt, dass die Verwendung von Musikstücken den nachfolgenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen einem Dritten nicht gestatten, Musikstücke, die Sie nutzen oder erhalten, zu kopieren, zu verändern, zu reproduzieren, zu übertragen, zu vertreiben oder auf irgendeine andere Weise außerhalb der eng gesteckten Grenzen des Urheberrechts zu nutzen. Sie verpflichten sich, die Firma unverzüglich über eine solche unbefugte Nutzung in Kenntnis zu setzen. Alle Rechte, die Ihnen in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden, sind der Firma und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.

  1. Dienstleistungsverträge mit Dritten/Transaktionen mit Werbekunden und/oder Sponsoren

Die Dienste können auch den direkten oder indirekten Zugang zu Dienstleistungen unabhängiger Dritter über Links zu den von diesen Dritten betriebenen Websites enthalten. Die Firma wird, wenn möglich, diese Dienstleistungen als Inhalt Dritter kennzeichnen. Die Verträge über von Dritten erbrachte Dienstleistungen werden direkt zwischen Ihnen und dem betreffenden Dritten abgeschlossen, auch wenn diese die Markenzeichen der Firma tragen. Wir können auch Werbekunden und Promoter nutzen, um die Kosten unserer Dienste zu decken. Als Bedingung für den Gebrauch unserer Dienste stimmen Sie zu, dass wir Anzeigen und andere Werbung auf unserer Website anzeigen und diese im Zusammenhang mit unseren Diensten liefern dürfen. Sie stimmen ebenfalls zu, dass Sie nicht versuchen werden, derartige Werbeanzeigen oder sonstige Werbung zu blockieren oder auf andere Weise zu beeinträchtigen. In einigen Rechtssystemen ist die Werbung über Textnachrichten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung verboten, weshalb das Vorstehende in solchen Fällen nicht auf Sie zutrifft. Wir werden ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiterleiten. Die Werbung auf unserer Website und in unseren Diensten stellt keine Befürwortung der Firma der Inhalte, Produkte, Dienstleistungen oder des Unternehmens dar. Wir bemühen uns, die Werbung auf unsere Nutzer abzustimmen. Sie können uns jederzeit untersagen, Sie zu Direktmarketingzwecken anzusprechen. Die Firma wird weder an irgendwelchen Transaktionen bezüglich von Dritten erbrachten Dienstleistungen beteiligt oder dafür verantwortlich sein, noch an Inhalten oder Informationen, die im Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstleistungen Dritter veröffentlicht werden.

  1. Datenschutz und Datenverarbeitung

Sie bestätigen, dass die Firma „persönliche Informationen“ (wie Informationen, die benötigt werden, um Kontakt zu Ihnen aufzunehmen, oder von Ihnen bereitgestellte Informationen, wie Ihr vollständiger Name, Ihre Postanschrift, Ihr Geschlecht, Alter, Ihre Meinung, Einschätzungen, Wissen, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), „finanzielle Informationen“ (wie Kreditkartennummer, Bankverbindung oder Passwörter) oder „demographische und Nutzungsinformationen“ (wie Informationen, die Sie bereitstellen oder die wir sammeln, die keine persönlichen oder finanziellen Informationen sind, die jedoch für eine ordnungsgemäße Funktion und Fakturierung unserer Dienste benötigt werden, wie das Beginn- und Enddatum oder die Nutzungshäufigkeit unserer Dienste) im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen in diesem Absatz zum Betrieb der Website sammelt und verarbeitet (im Folgenden die „persönlichen Daten“) sowie im Rahmen der Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Die Firma legt größten Wert auf den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer. Dennoch können wir Ihre persönlichen Daten an Ihren Mobilfunkanbieter oder Gateway-Anbieter weiterleiten, um die Eintreibung der Gebühren sicherzustellen. Darüber hinaus können wir Ihre persönlichen Daten an Behörden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Justizbehörden, im Rahmen von Gerichtsverfahren und zur Vorbeugung von Straftaten weiterleiten. Ihre persönlichen Daten, die von der Firma gesammelt werden, können in den Niederlanden oder irgendeinem anderen Land, in dem die Firma oder ihre Vertreter Einrichtungen betreiben, gespeichert und verarbeitet werden. Indem Sie die Dienste nutzen, stimmen Sie einer solchen Übertragung Ihrer persönlichen Daten außerhalb der Grenzen Ihres Landes zu. Ihre persönlichen Daten werden spätestens sechs Monate nach Ablauf Ihrer Registrierung gelöscht. Die Firma kann Ihre persönlichen Daten über diesen Zeitraum hinaus bewahren, wenn dies gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist. Die Firma wird im Rahmen geltender Gesetze Personen den Zugriff auf Ihre persönlichen Daten ermöglichen und diese persönlichen Daten gegebenenfalls auf Anfrage berichtigen oder löschen.

  1. Garantie- und Haftungsausschluss

Die Firma, ihre Geschäftsleitung, Angestellten, Lieferanten oder Vertreter (im Folgenden die „Anbieterparteien“) übernehmen keine Verantwortung für Schäden infolge der Nutzung der Dienste. Sie bestätigen ausdrücklich, dass der Zugang zu den Diensten in der vorliegenden Form und nach Verfügbarkeit erfolgt, ohne irgendwelche diesbezüglichen Garantien abzugeben. Die Anbieterparteien lehnen im vollen gesetzlich erlaubten Umfang jegliche ausdrückliche oder implizite, gesetzliche oder sonstige Garantie in Bezug auf die Dienste ab, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, der impliziten Zusicherung von Rechtsansprüchen, Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Eigentumsrechten. Die Anbieterparteien lehnen jede Garantie in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Leistung der Dienste ab. Die Anbieterparteien garantieren nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen genügen oder dass die Dienste störungs- und fehlerfrei funktionieren. Keine schriftlichen oder mündlichen Informationen oder Empfehlungen, die Sie von uns oder über unsere Dienste erhalten, stellen irgendeine Garantie dar, die nicht ausdrücklich darin enthalten ist. Sie dürfen sich nicht ausschließlich auf solche Informationen oder Empfehlungen verlassen. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste, Inhalte, Software und Websites auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko herunterladen und/oder nutzen und dass Sie allein für Schäden an Ihrem Computersystem oder Mobiltelefon oder den Verlust von Daten infolge der Nutzung der Dienste verantwortlich sind. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, stimmen Sie zu, dass die Haftung der Firma Ihnen oder Dritten gegenüber ebenso wie Ihr Anspruch oder der Anspruch Dritter auf Schadensersatz oder andere Rechtsmittel in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrages bereitgestellten Dienste und/oder Verletzungen dieses Vertrages ausschließlich auf den Betrag beschränkt ist, den Sie für diese Dienste während der Dauer dieses Vertrages gezahlt haben. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, haften die Anbieterparteien nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Nebenschäden, besondere oder zusätzliche Schadensansprüche, Schadensersatzverpflichtungen, Bußzahlungen, Schäden Dritter oder Folgeschäden (einschließlich Schäden infolge von Gewinnausfällen, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen und dergleichen) infolge der Nutzung, missbräuchlichen Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Dienste, Inhalte, Software und Website, auch wenn die Firma auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. In dem Umfang, in dem das Rechtssystem des betreffenden Landes den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbietet, ist die Haftung der Firma im betreffenden Land auf den gesetzlich erlaubten Umfang beschränkt.

  1. Schadloshaltung

Sie stimmen zu, die Firma und ihre Dachgesellschaft, Mitglieder, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Dienstleistungsanbieter, Auftragnehmer, Vertreter, Lizenzgeber, Angestellten, Geschäftsführer, Anteilseigner und Beschäftigten schadlos zu halten von sämtlichen Verlusten, Haftungsansprüchen, Forderungen, Klagen oder sonstigen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Rechtsanwaltskosten Dritter aufgrund von oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer Nutzung der Dienste und (b) einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen und Garantien in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie begleichen sämtliche Kosten, Schadensersatzleistungen und Aufwendungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, angemessener Rechtsanwaltskosten und sonstiger Kosten der Firma aufgrund von oder im Zusammenhang mit solchen Forderungen oder sonstigen Rechtsstreitigkeiten oder gerichtlichen Verfahren.

  1. Beendigung und Kündigung von Diensten und Rücktrittsrechte

Zur Abmeldung der Dienste, Durch www.mobile-info.cc zu besuchen oder senden Sie eine E-Mail an

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen auf Clicksaints Deutschland unter www.clicksaints.com. (im Folgenden die „Website“). Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) sorgfältig. Bei diesem Dokument in Landessprache handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Englischen, die Ihnen zum besseren Verständnis zur Verfügung gestellt wird. Im Falle von Widersprüchen zwischen dem Originaldokument und der Übersetzung und sich daraus ergebenden Streitigkeiten hat das Originaldokument Vorrang. Sollten Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie die Website nicht länger benutzen, sich nicht anmelden und nicht versuchen, auf die auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen zuzugreifen oder diese zu nutzen. Andernfalls stimmen Sie zu, die Dienste unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden, und diese Anpassungen werden unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt werden. Bitte schauen Sie regelmäßig auf diese Website, da wir Sie hierüber über etwaige Änderungen informieren werden. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste.

  1. Beschreibung und Art der Dienste

Adsaints B.V. Deutschland (im Folgenden die „Firma“ oder „wir“) hat eine Reihe von mobilen Online- oder Wireless-Entertainment-Anwendungen zum Herunterladen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Klingeltöne, Spiele, Apps und Wallpaper, die im Content-Portal erhältlich sind, sowie interaktive Spiele (im Folgenden gemeinsam die „Dienste“) für bestimmte, kompatible Mobilgeräte entwickelt.

Die Dienste werden Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeboten. Zu den Diensten zählt der Zugang zu Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Klang, Fotos, Grafiken, Video, Messages oder anderem Material. Die Dienste sollen keine Empfehlungen zu Steuer-, Buchführungs- oder Rechtsfragen, Empfehlungen bezüglich der Nachhaltigkeit oder Rentabilität von Wertpapieren oder Investitionen, Empfehlungen zu medizinischen oder Gesundheitsfragen oder sonstige Empfehlungen persönlicher oder privater Natur abgeben. Die Dienste können auch den Zugang zu Inhalten und Dienstleistungen unabhängiger Dritter umfassen. Die Anmeldung und Bezahlung der Dienste erfolgt über das Netz Ihres Mobilfunkanbieters. Nachdem uns Ihr Mobilfunkanbieter Ihre Anmeldung und Bezahlung bestätigt hat, dürfen Sie die Dienste auf kompatible Mobiltelefone oder andere kompatible Geräte herunterladen oder auf andere Weise nutzen. Der Zugang zu den Diensten kann erfolgen (a) über ein Vertragsmodell, (b) über ein Guthabenmodell, in dessen Rahmen ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl individueller Downloads auf der Grundlage einer erneuerbaren (regelmäßigen) Anmeldung angeboten wird, und (c) durch Kauf per Einmalzahlung. Es ist möglich, dass in Ihrem Land nicht alle Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Weitere Informationen bezüglich der in Ihrem Land verfügbaren Dienste finden Sie auf der Website. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, werden keine in den Diensten oder im Zusammenhang mit den Diensten bereitgestellten Informationen als verbindliches Angebot der Firma betrachtet, sondern als Einladung an Sie, sich anzumelden, um Zugang zu diesen Diensten zu haben. Die Firma ist berechtigt, die Dienste nach eigenem Ermessen auf die bestmögliche Weise anzubieten, wird jedoch bestrebt sein, zu gewährleisten, dass die Dienste nicht schlechter sind als am Datum des Inkrafttretens dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unbeschadet Ihres Anspruchs auf Rückerstattung der gezahlten Gebühren gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Firma das Recht vor, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu modifizieren oder einzustellen. Wenn wir die Dienste endgültig einstellen, werden wir Sie hierüber in Kenntnis setzen.

  1. Anmeldung und allgemeiner Zugang zu den Diensten

Sie müssen wenigstens 18 Jahre alt sein, um sich für einen der Dienste anmelden zu können. Wenn Sie nicht die Person sind, die die Mobilfunk- oder Internetrechnungen begleicht, oder Sie unter achtzehn Jahre alt sind, benötigen Sie die Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, bevor Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen. Mit der Anmeldung und/oder Nutzung der Dienste (1) erkennen Sie an und bestätigen Sie gegebenenfalls, dass Sie die notwendige Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, erhalten haben und (2) akzeptieren Sie, dass Sie die Möglichkeit hatten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren (einschließlich der geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters), bevor Sie sich für die Dienste anmelden. Wenn Sie nicht zustimmen, melden Sie sich nicht an und nutzen Sie die Dienste nicht. Wenn Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen, akzeptieren und bestätigen Sie, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und dass Sie sich an die für Sie geltenden Bestimmungen (wie vorstehend beschrieben) halten werden. Sie bestätigen, dass jede Person, die solche Dienste beantragt, in Ihrem Auftrag handelt und in Bezug auf die Dienste vollumfänglich befugt ist, in Ihrem Namen zu handeln. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, unterliegen alle neuen oder zusätzlichen Funktionen, die die bestehenden Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich der Einführung neuer Dienste, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Zustandekommen von Verträgen

2.1.    Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.      Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.      Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

  1. a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ – bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung – ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

  1. b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.      Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.    Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.    Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.    Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

  1. Leistungen des Anbieters

3.1.    Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.    Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.    Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.    Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.    Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

  1. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.    Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.    Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.    Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.    Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht – je nach Art des Abos – durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text “STATUS” an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website www.clicksaints.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail [email protected] oder telefonisch 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.5.    Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

  1. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.    Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.    Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

  1. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.    Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.    Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.    Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an [email protected]  oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4.    Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5.    Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6.    Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

  1. Anmeldepflicht und persönliche Daten

Auf Anfrage wird Sie die Firma als Benutzer registrieren und Ihnen Zugang zu den Diensten verschaffen, indem Ihnen ein persönlicher Benutzername und ein Passwort zugewiesen werden. Sie sind selbst für die Geheimhaltung eines solchen Benutzernamens und Passwortes verantwortlich. Es ist möglich, dass die Firma mit bestimmten Aspekten ihrer Dienste verbundene Benutzernamen ändern muss, und sie behält sich das Recht vor, derartige Änderungen vorzunehmen (worüber Sie in Kenntnis gesetzt werden, falls Sie davon betroffen sind). Um eine sichere Nutzung der Dienste sowie die Zahlung der fälligen Gebühren zu gewährleisten, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre persönlichen Daten (im Folgenden die „persönlichen Daten“) auf dem Anmeldeformular jederzeit korrekt und vollständig sind. Wenn die Firma nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Informationen nicht korrekt oder vollständig sind, ist die Firma berechtigt, Ihr Benutzerkonto zu blockieren oder aufzulösen und Sie von der gegenwärtigen und zukünftigen Nutzung der Dienste oder einer Komponente davon ausschließen. Sie sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und/oder Benutzerkontendaten, die Sie von der Firma erhalten haben, verantwortlich und Sie haften vollumfänglich für alle Handlungen mit Ihrem Benutzerkonto oder Passwort. Im Fall einer unberechtigten Nutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos oder wenn die Sicherheit oder der Schutz Ihrer persönlichen Daten aus irgendeinem Grund nicht länger gewährleistet ist, müssen Sie Kontakt zur Firma aufnehmen. Die Firma wird keine Haftung für irgendwelche Verluste oder Schäden infolge der Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz übernehmen.

Die Firma kann Ihnen Zugang zu einigen Diensten gewähren, ohne dass Sie sich als Benutzer registrieren müssen, beispielsweise die Anmeldung für die Dienste über Ihr Mobiltelefon. In diesem Fall basiert Ihre Identifikation auf unserer Ansicht nach angemessenen Mitteln zur Identifikation, wie Ihrer Mobilfunknummer. Sie stimmen zu, dass derartige Daten gesammelt und der Firma offengelegt und in Übereinstimmung mit dem Absatz „Datenschutz und Datenverarbeitung“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden.

  1. Zugang über das Vertragsmodell

4.1

Die Vertragslaufzeit beginnt, sobald Ihnen die Firma auf Anfrage Zugang zu den Diensten gewährt hat. Der Zugang zu den Diensten kann durch die Lieferung von Informations- oder Entertainment-Diensten (beispielsweise durch Übertragung von Textnachrichten (wie Witze, Informationen, Quizfragen) oder Inhalte zum Herunterladen (wie Wallpaper, Klingeltöne oder Spiele)), durch Bereitstellung des Zugangs zu den Diensten auf andere Weise (beispielsweise über Ihre Mobilfunknummer) oder durch die Möglichkeit, die Dienste herunterzuladen (beispielsweise durch Bereitstellung eines WAP-Push-Links oder eines Links in einer Textnachricht zum Download oder die Nutzung der Dienste auf andere Weise auf der Firmenwebsite) erfolgen. Der Zugang zu den Diensten bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Der Zugang zu den Diensten der Firma oder den Diensten unabhängiger Dritter, die über die Dienste zugänglich gemacht werden, beginnt, wenn die Firma oder der Dritte Ihre diesbezügliche Anfrage akzeptiert hat oder Ihnen die beantragten Dienste bereitstellt. Der Zugang bleibt bis zur Beendigung durch Sie oder die Firma in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

  1. Zugang über das Guthabenmodell

Im Guthabenmodell, das von der Firma angeboten wird, wird auf der Grundlage einer erneuerbaren Anmeldung ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl von Downloads erworben. Beim Guthabenmodell handelt es sich um eine dauerhafte Registrierung, die beginnt, sobald Ihnen das Unternehmen das Guthaben bereitgestellt hat. Informationen zu den Gebühren und Ihrem Guthaben werden Ihnen über die Website oder die von Ihnen genutzten Dienste zur Verfügung gestellt. Beim Guthabenmodell erhalten Sie ein bestimmtes Guthaben, mit dem Sie eine bestimmte Anzahl von verfügbaren Downloads erhalten, diese herunterladen oder auf diese zugreifen können. Der Registrierungszeitraum wird nach Ablauf erneuert und es wird eine neue Anmeldegebühr für den neuen Zeitraum fällig. Die Registrierung bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Nachdem Ihr Mobilfunkanbieter den Abschluss Ihres Registrierungsvertrages bestätigt hat und nach Begleichung der fälligen Anmeldegebühr für den betreffenden Registrierungszeitraum wird die Firma das Download-Guthaben Ihrem Benutzerkonto gutschreiben. Die Anmeldegebühr wird jeweils für die Erneuerung Ihrer Registrierung fällig, und zwar ungeachtet dessen, ob Sie während des betreffenden Registrierungszeitraums Dienste heruntergeladen haben. Die Anmeldegebühr für einen bestimmten Registrierungszeitraum bezieht sich ausschließlich auf das Recht, im betreffenden Zeitraum Dienste herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu herunterladbaren Diensten zu erhalten. Das Guthaben verringert sich je nach heruntergeladenen Diensten. Das Guthaben kann nicht ausgezahlt oder übertragen werden und ist von der Art der von Ihnen beantragten Registrierung abhängig. Wenn Sie Ihr Guthaben über den Registrierungszeitraum nicht oder nicht vollständig aufbrauchen, wird das Restguthaben (a) auf den nächsten Registrierungszeitraum übertragen und auf Ihrem Konto gespeichert, bis es vollständig aufgebraucht ist, oder bis zur Beendigung oder Kündigung Ihres Registrierungsvertrages oder (b) 90 Tage nach Ihrer Registrierung verfallen, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Das Guthaben kann nur zum Download von Diensten der Firma genutzt werden.

  1. Zugang zum Kauf per Einmalzahlung

Mit dem Kauf per Einmalzahlung können Sie alle einmaligen Dienste, die Sie nutzen möchten, auswählen. Die Möglichkeit zum Download, zum Erhalt und/oder zum Zugang zu diesen Diensten wird gemäß den Angaben auf unserer Website oder in anderen Publikationen im Rahmen einer Pauschalgebühr angeboten. Sie müssen sich nicht registrieren und keine wiederkehrenden Gebühren zahlen.

  1. Gebühren

Die fälligen Zugangsgebühren für die Dienste finden Sie auf der Firmenwebsite. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter bereitgestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste. Vodafone Mobiles Bezahlen: Vodafone Kunden können jetzt ganz einfach und sicher mit dem Handy bezahlen über die Vodafone-Rechnung oder der CallYa-Konto.

Die Gebühren werden fällig, auch wenn Sie keine Inhalte herunterladen. Die Gebühr bezieht sich ausschließlich auf das Recht, herunterladbare mobile (Entertainment-)Inhalte herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu diesen zu erhalten.

Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren werden für jeden Registrierungszeitraum, in dem der Vertrag in Kraft ist, in Rechnung gestellt. Die Zahlungen für den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung erfolgen in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung über Ihren Mobilfunkanbieter geltenden Preislisten. Wenn keine anderen Angaben gemacht wurden, werden die Gebühren gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters von Ihrem Mobilfunkanbieter über Ihre Mobilfunkrechnung fakturiert oder von Ihrem Prepaid-Guthaben abgezogen. Weitere Steuern und separate Gebühren für Textnachrichten und/oder Datentransfer können bezüglich Ihrer Registrierung für die Dienste und/oder deren Nutzung gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters anfallen. Alle Gebühren, einschließlich der Gebühren für bestehende Registrierungsverträge, können Änderungen unterliegen, worüber Sie die Firma und/oder Ihr Mobilfunkanbieter in Kenntnis setzen wird. Sie werden rechtzeitig vorab über derartige Änderungen unterrichtet werden. Wenn Sie die neuen Gebühren nicht akzeptieren (die sich ausschließlich auf einen zukünftigen Zeitraum beziehen), können Sie Ihre Anmeldung und/oder Ihr Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zum Kündigungsdatum kündigen.

  1. Ihre Verantwortlichkeiten

Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, benötigen Sie einen Mobilfunkvertrag bei einem der teilnehmenden Mobilfunkanbieter oder einen anderen Zugang zu einem (mobilen) Kommunikationsnetzwerk, für das die Firma die Dienste bereitstellt, sowie die entsprechenden Dienstleistungen eines Mobilfunkanbieters, die notwendig sind, um Inhalte herunterzuladen und/oder SMS-Nachrichten zu empfangen und die Zugangsgebühren (an einen solchen Mobilfunkanbieter) zu zahlen. Sie benötigen eine funktionierende Internetverbindung auf Ihrem Mobiltelefon (beispielsweise WAP, GPRS, UMTS). Ihr Mobiltelefon muss Textnachrichten, Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken empfangen können. Zudem muss ihr Mobiltelefon internetfähig sein, um Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken oder andere herunterladbare Dienste herunterladen zu können. Die Firma erstattet keine Gebühren zurück, wenn Sie versuchen Dienste auf ein inkompatibles Gerät oder über einen nicht angeschlossenen Mobilfunkanbieter herunterzuladen oder Ihr Mobiltelefon nicht internetfähig ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Website Ihres Mobilfunkanbieters oder des Geräteherstellers. Zudem müssen Sie sämtliche Ausrüstung und Software zur Verfügung stellen, um einen Zugang zu den Diensten zu ermöglichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die Ausrüstung und/oder Software die Anwendungen der Firma nicht stören oder beeinträchtigen. Die Firma ist berechtigt, sämtliche Ausrüstung oder Software unverzüglich von den Diensten zu trennen, die die Anwendungen der Firma beeinträchtigen, und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Dienste stehen ausschließlich für eine persönliche Nutzung zu Verfügung und dürfen nicht an eine andere Mobiltelefonnummer, Person oder Körperschaft abgetreten oder übertragen werden. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, die Dienste anderen Personen oder Körperschaften weder direkt, noch indirekt zugänglich zu machen. Jedes Verhalten, das unserer Ansicht nach einen anderen Nutzer vom Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung ausschließt oder dessen Zugang oder Nutzung beschränkt, wird nicht geduldet werden. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste ausschließlich zu legalen Zwecken nutzen.

  1. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Wenn in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt wurde, sind alle Rechte, Rechtsansprüche und Interessen an irgendeinem geistigen Eigentum, Schutzrechten oder anderen Rechten in Bezug auf geistiges Eigentum, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt oder entwickelt werden oder die die Dienste einschließen oder darin eingeschlossen sind oder diesbezüglich ausgeübt werden (im Folgenden das „geistige Eigentum der Firma“) Eigentum der Firma oder ihrer Lizenzgeber und Sie stimmen zu, dass Sie keine Ansprüche bezüglich des Interesses oder Eigentums an irgendeinem geistigen Eigentum der Firma erheben werden. Die Firma erteilt Ihnen hiermit, und Sie akzeptieren hiermit, eine persönliche, eingeschränkte, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufliche und nicht abtretbare Lizenz und Genehmigung zum Download und zur Nutzung der Dienste auf einem bezeichneten kompatiblen Mobilgerät ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch. Sie erkennen des Weiteren an und stimmen zu, dass Sie die Dienste und/oder das geistige Eigentum der Firma nicht ändern, ausleihen, vermieten, verleihen, verpachten, entleihen, überlassen, verkaufen, vertreiben, erstellen oder generieren werden, es sei denn, mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Firma. Sie erkennen an, dass kein Rechtsanspruch auf das geistige Eigentum der Firma auf Sie übertragen wurde und dass Sie mit Ausnahme der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährten Rechte keine mittelbaren oder unmittelbaren Rechte an den Diensten haben. Sie erkennen an, dass alle Markenzeichen, die in den Diensten verwendet werden, der Firma oder den betreffenden Eigentümern der Marken gehören und von nationalen und internationalen Schutz- und Urheberrechten geschützt sind. Jede Nutzung dieser in den Diensten verwendeten Marken ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Firma oder des betreffenden Eigentümers der Marke ist strengstens untersagt. Clicksaints Deutschland ist ein Markenzeichen der Firma. Die Dienste können nur ein Mal heruntergeladen werden und dürfen weder ganz, noch teilweise in irgendeiner anderen als der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Weise übertragen, verkauft, vertrieben, vorgeführt, ausgeführt, kopiert, geändert oder genutzt werden. Sie garantieren, dass Sie ausschließlich das von der Firma bereitgestellte Interface nutzen werden, um auf die Dienste zuzugreifen. Sie stimmen zu, dass die Rechteinhaber, die der Firma eine Lizenz zur Nutzung ihrer Musik- oder sonstigen Inhalte in den Diensten gewähren, in diesem Sinne unter den Schutz dieses Vertrages fallen, und dass sie selbst befugt sind, die Bestimmungen dieses Vertrages durchzusetzen, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen. Es ist Ihnen bekannt, dass die Verwendung von Musikstücken den nachfolgenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen einem Dritten nicht gestatten, Musikstücke, die Sie nutzen oder erhalten, zu kopieren, zu verändern, zu reproduzieren, zu übertragen, zu vertreiben oder auf irgendeine andere Weise außerhalb der eng gesteckten Grenzen des Urheberrechts zu nutzen. Sie verpflichten sich, die Firma unverzüglich über eine solche unbefugte Nutzung in Kenntnis zu setzen. Alle Rechte, die Ihnen in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden, sind der Firma und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.

  1. Dienstleistungsverträge mit Dritten/Transaktionen mit Werbekunden und/oder Sponsoren

Die Dienste können auch den direkten oder indirekten Zugang zu Dienstleistungen unabhängiger Dritter über Links zu den von diesen Dritten betriebenen Websites enthalten. Die Firma wird, wenn möglich, diese Dienstleistungen als Inhalt Dritter kennzeichnen. Die Verträge über von Dritten erbrachte Dienstleistungen werden direkt zwischen Ihnen und dem betreffenden Dritten abgeschlossen, auch wenn diese die Markenzeichen der Firma tragen. Wir können auch Werbekunden und Promoter nutzen, um die Kosten unserer Dienste zu decken. Als Bedingung für den Gebrauch unserer Dienste stimmen Sie zu, dass wir Anzeigen und andere Werbung auf unserer Website anzeigen und diese im Zusammenhang mit unseren Diensten liefern dürfen. Sie stimmen ebenfalls zu, dass Sie nicht versuchen werden, derartige Werbeanzeigen oder sonstige Werbung zu blockieren oder auf andere Weise zu beeinträchtigen. In einigen Rechtssystemen ist die Werbung über Textnachrichten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung verboten, weshalb das Vorstehende in solchen Fällen nicht auf Sie zutrifft. Wir werden ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiterleiten. Die Werbung auf unserer Website und in unseren Diensten stellt keine Befürwortung der Firma der Inhalte, Produkte, Dienstleistungen oder des Unternehmens dar. Wir bemühen uns, die Werbung auf unsere Nutzer abzustimmen. Sie können uns jederzeit untersagen, Sie zu Direktmarketingzwecken anzusprechen. Die Firma wird weder an irgendwelchen Transaktionen bezüglich von Dritten erbrachten Dienstleistungen beteiligt oder dafür verantwortlich sein, noch an Inhalten oder Informationen, die im Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstleistungen Dritter veröffentlicht werden.

  1. Datenschutz und Datenverarbeitung

Sie bestätigen, dass die Firma „persönliche Informationen“ (wie Informationen, die benötigt werden, um Kontakt zu Ihnen aufzunehmen, oder von Ihnen bereitgestellte Informationen, wie Ihr vollständiger Name, Ihre Postanschrift, Ihr Geschlecht, Alter, Ihre Meinung, Einschätzungen, Wissen, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), „finanzielle Informationen“ (wie Kreditkartennummer, Bankverbindung oder Passwörter) oder „demographische und Nutzungsinformationen“ (wie Informationen, die Sie bereitstellen oder die wir sammeln, die keine persönlichen oder finanziellen Informationen sind, die jedoch für eine ordnungsgemäße Funktion und Fakturierung unserer Dienste benötigt werden, wie das Beginn- und Enddatum oder die Nutzungshäufigkeit unserer Dienste) im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen in diesem Absatz zum Betrieb der Website sammelt und verarbeitet (im Folgenden die „persönlichen Daten“) sowie im Rahmen der Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Die Firma legt größten Wert auf den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer. Dennoch können wir Ihre persönlichen Daten an Ihren Mobilfunkanbieter oder Gateway-Anbieter weiterleiten, um die Eintreibung der Gebühren sicherzustellen. Darüber hinaus können wir Ihre persönlichen Daten an Behörden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Justizbehörden, im Rahmen von Gerichtsverfahren und zur Vorbeugung von Straftaten weiterleiten. Ihre persönlichen Daten, die von der Firma gesammelt werden, können in den Niederlanden oder irgendeinem anderen Land, in dem die Firma oder ihre Vertreter Einrichtungen betreiben, gespeichert und verarbeitet werden. Indem Sie die Dienste nutzen, stimmen Sie einer solchen Übertragung Ihrer persönlichen Daten außerhalb der Grenzen Ihres Landes zu. Ihre persönlichen Daten werden spätestens sechs Monate nach Ablauf Ihrer Registrierung gelöscht. Die Firma kann Ihre persönlichen Daten über diesen Zeitraum hinaus bewahren, wenn dies gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist. Die Firma wird im Rahmen geltender Gesetze Personen den Zugriff auf Ihre persönlichen Daten ermöglichen und diese persönlichen Daten gegebenenfalls auf Anfrage berichtigen oder löschen.

  1. Garantie- und Haftungsausschluss

Die Firma, ihre Geschäftsleitung, Angestellten, Lieferanten oder Vertreter (im Folgenden die „Anbieterparteien“) übernehmen keine Verantwortung für Schäden infolge der Nutzung der Dienste. Sie bestätigen ausdrücklich, dass der Zugang zu den Diensten in der vorliegenden Form und nach Verfügbarkeit erfolgt, ohne irgendwelche diesbezüglichen Garantien abzugeben. Die Anbieterparteien lehnen im vollen gesetzlich erlaubten Umfang jegliche ausdrückliche oder implizite, gesetzliche oder sonstige Garantie in Bezug auf die Dienste ab, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, der impliziten Zusicherung von Rechtsansprüchen, Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Eigentumsrechten. Die Anbieterparteien lehnen jede Garantie in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Leistung der Dienste ab. Die Anbieterparteien garantieren nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen genügen oder dass die Dienste störungs- und fehlerfrei funktionieren. Keine schriftlichen oder mündlichen Informationen oder Empfehlungen, die Sie von uns oder über unsere Dienste erhalten, stellen irgendeine Garantie dar, die nicht ausdrücklich darin enthalten ist. Sie dürfen sich nicht ausschließlich auf solche Informationen oder Empfehlungen verlassen. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste, Inhalte, Software und Websites auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko herunterladen und/oder nutzen und dass Sie allein für Schäden an Ihrem Computersystem oder Mobiltelefon oder den Verlust von Daten infolge der Nutzung der Dienste verantwortlich sind. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, stimmen Sie zu, dass die Haftung der Firma Ihnen oder Dritten gegenüber ebenso wie Ihr Anspruch oder der Anspruch Dritter auf Schadensersatz oder andere Rechtsmittel in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrages bereitgestellten Dienste und/oder Verletzungen dieses Vertrages ausschließlich auf den Betrag beschränkt ist, den Sie für diese Dienste während der Dauer dieses Vertrages gezahlt haben. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, haften die Anbieterparteien nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Nebenschäden, besondere oder zusätzliche Schadensansprüche, Schadensersatzverpflichtungen, Bußzahlungen, Schäden Dritter oder Folgeschäden (einschließlich Schäden infolge von Gewinnausfällen, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen und dergleichen) infolge der Nutzung, missbräuchlichen Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Dienste, Inhalte, Software und Website, auch wenn die Firma auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. In dem Umfang, in dem das Rechtssystem des betreffenden Landes den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbietet, ist die Haftung der Firma im betreffenden Land auf den gesetzlich erlaubten Umfang beschränkt.

  1. Schadloshaltung

Sie stimmen zu, die Firma und ihre Dachgesellschaft, Mitglieder, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Dienstleistungsanbieter, Auftragnehmer, Vertreter, Lizenzgeber, Angestellten, Geschäftsführer, Anteilseigner und Beschäftigten schadlos zu halten von sämtlichen Verlusten, Haftungsansprüchen, Forderungen, Klagen oder sonstigen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Rechtsanwaltskosten Dritter aufgrund von oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer Nutzung der Dienste und (b) einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen und Garantien in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie begleichen sämtliche Kosten, Schadensersatzleistungen und Aufwendungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, angemessener Rechtsanwaltskosten und sonstiger Kosten der Firma aufgrund von oder im Zusammenhang mit solchen Forderungen oder sonstigen Rechtsstreitigkeiten oder gerichtlichen Verfahren.

  1. Beendigung und Kündigung von Diensten und Rücktrittsrechte

Zur Abmeldung der Dienste, Durch www.mobile-info.cc zu besuchen oder senden Sie eine E-Mail an

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen auf Clicksaints Deutschland unter www.clicksaints.com (im Folgenden die „Website“). Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) sorgfältig. Bei diesem Dokument in Landessprache handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Englischen, die Ihnen zum besseren Verständnis zur Verfügung gestellt wird. Im Falle von Widersprüchen zwischen dem Originaldokument und der Übersetzung und sich daraus ergebenden Streitigkeiten hat das Originaldokument Vorrang. Sollten Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie die Website nicht länger benutzen, sich nicht anmelden und nicht versuchen, auf die auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen zuzugreifen oder diese zu nutzen. Andernfalls stimmen Sie zu, die Dienste unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden, und diese Anpassungen werden unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt werden. Bitte schauen Sie regelmäßig auf diese Website, da wir Sie hierüber über etwaige Änderungen informieren werden. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste.

  1. Beschreibung und Art der Dienste

Adsaints B.V. Deutschland (im Folgenden die „Firma“ oder „wir“) hat eine Reihe von mobilen Online- oder Wireless-Entertainment-Anwendungen zum Herunterladen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Klingeltöne, Spiele, Apps und Wallpaper, die im Content-Portal erhältlich sind, sowie interaktive Spiele (im Folgenden gemeinsam die „Dienste“) für bestimmte, kompatible Mobilgeräte entwickelt.

Die Dienste werden Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeboten. Zu den Diensten zählt der Zugang zu Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Klang, Fotos, Grafiken, Video, Messages oder anderem Material. Die Dienste sollen keine Empfehlungen zu Steuer-, Buchführungs- oder Rechtsfragen, Empfehlungen bezüglich der Nachhaltigkeit oder Rentabilität von Wertpapieren oder Investitionen, Empfehlungen zu medizinischen oder Gesundheitsfragen oder sonstige Empfehlungen persönlicher oder privater Natur abgeben. Die Dienste können auch den Zugang zu Inhalten und Dienstleistungen unabhängiger Dritter umfassen. Die Anmeldung und Bezahlung der Dienste erfolgt über das Netz Ihres Mobilfunkanbieters. Nachdem uns Ihr Mobilfunkanbieter Ihre Anmeldung und Bezahlung bestätigt hat, dürfen Sie die Dienste auf kompatible Mobiltelefone oder andere kompatible Geräte herunterladen oder auf andere Weise nutzen. Der Zugang zu den Diensten kann erfolgen (a) über ein Vertragsmodell, (b) über ein Guthabenmodell, in dessen Rahmen ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl individueller Downloads auf der Grundlage einer erneuerbaren (regelmäßigen) Anmeldung angeboten wird, und (c) durch Kauf per Einmalzahlung. Es ist möglich, dass in Ihrem Land nicht alle Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Weitere Informationen bezüglich der in Ihrem Land verfügbaren Dienste finden Sie auf der Website. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, werden keine in den Diensten oder im Zusammenhang mit den Diensten bereitgestellten Informationen als verbindliches Angebot der Firma betrachtet, sondern als Einladung an Sie, sich anzumelden, um Zugang zu diesen Diensten zu haben. Die Firma ist berechtigt, die Dienste nach eigenem Ermessen auf die bestmögliche Weise anzubieten, wird jedoch bestrebt sein, zu gewährleisten, dass die Dienste nicht schlechter sind als am Datum des Inkrafttretens dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unbeschadet Ihres Anspruchs auf Rückerstattung der gezahlten Gebühren gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Firma das Recht vor, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu modifizieren oder einzustellen. Wenn wir die Dienste endgültig einstellen, werden wir Sie hierüber in Kenntnis setzen.

  1. Anmeldung und allgemeiner Zugang zu den Diensten

Sie müssen wenigstens 18 Jahre alt sein, um sich für einen der Dienste anmelden zu können. Wenn Sie nicht die Person sind, die die Mobilfunk- oder Internetrechnungen begleicht, oder Sie unter achtzehn Jahre alt sind, benötigen Sie die Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, bevor Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen. Mit der Anmeldung und/oder Nutzung der Dienste (1) erkennen Sie an und bestätigen Sie gegebenenfalls, dass Sie die notwendige Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, erhalten haben und (2) akzeptieren Sie, dass Sie die Möglichkeit hatten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren (einschließlich der geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters), bevor Sie sich für die Dienste anmelden. Wenn Sie nicht zustimmen, melden Sie sich nicht an und nutzen Sie die Dienste nicht. Wenn Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen, akzeptieren und bestätigen Sie, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und dass Sie sich an die für Sie geltenden Bestimmungen (wie vorstehend beschrieben) halten werden. Sie bestätigen, dass jede Person, die solche Dienste beantragt, in Ihrem Auftrag handelt und in Bezug auf die Dienste vollumfänglich befugt ist, in Ihrem Namen zu handeln. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, unterliegen alle neuen oder zusätzlichen Funktionen, die die bestehenden Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich der Einführung neuer Dienste, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Zustandekommen von Verträgen

2.1.    Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.      Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.      Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

  1. a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ – bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung – ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

  1. b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.      Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.    Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.    Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.    Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

  1. Leistungen des Anbieters

3.1.    Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.    Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.    Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.    Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.    Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

  1. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.    Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.    Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.    Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.    Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht – je nach Art des Abos – durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text “STATUS” an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website www.clicksaints.com, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail [email protected] oder telefonisch 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.5.    Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

  1. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.    Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.    Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

  1. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.    Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.    Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.    Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an [email protected]service.com oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4.    Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5.    Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6.    Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

  1. Anmeldepflicht und persönliche Daten

Auf Anfrage wird Sie die Firma als Benutzer registrieren und Ihnen Zugang zu den Diensten verschaffen, indem Ihnen ein persönlicher Benutzername und ein Passwort zugewiesen werden. Sie sind selbst für die Geheimhaltung eines solchen Benutzernamens und Passwortes verantwortlich. Es ist möglich, dass die Firma mit bestimmten Aspekten ihrer Dienste verbundene Benutzernamen ändern muss, und sie behält sich das Recht vor, derartige Änderungen vorzunehmen (worüber Sie in Kenntnis gesetzt werden, falls Sie davon betroffen sind). Um eine sichere Nutzung der Dienste sowie die Zahlung der fälligen Gebühren zu gewährleisten, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre persönlichen Daten (im Folgenden die „persönlichen Daten“) auf dem Anmeldeformular jederzeit korrekt und vollständig sind. Wenn die Firma nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Informationen nicht korrekt oder vollständig sind, ist die Firma berechtigt, Ihr Benutzerkonto zu blockieren oder aufzulösen und Sie von der gegenwärtigen und zukünftigen Nutzung der Dienste oder einer Komponente davon ausschließen. Sie sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und/oder Benutzerkontendaten, die Sie von der Firma erhalten haben, verantwortlich und Sie haften vollumfänglich für alle Handlungen mit Ihrem Benutzerkonto oder Passwort. Im Fall einer unberechtigten Nutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos oder wenn die Sicherheit oder der Schutz Ihrer persönlichen Daten aus irgendeinem Grund nicht länger gewährleistet ist, müssen Sie Kontakt zur Firma aufnehmen. Die Firma wird keine Haftung für irgendwelche Verluste oder Schäden infolge der Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz übernehmen.

Die Firma kann Ihnen Zugang zu einigen Diensten gewähren, ohne dass Sie sich als Benutzer registrieren müssen, beispielsweise die Anmeldung für die Dienste über Ihr Mobiltelefon. In diesem Fall basiert Ihre Identifikation auf unserer Ansicht nach angemessenen Mitteln zur Identifikation, wie Ihrer Mobilfunknummer. Sie stimmen zu, dass derartige Daten gesammelt und der Firma offengelegt und in Übereinstimmung mit dem Absatz „Datenschutz und Datenverarbeitung“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden.

  1. Zugang über das Vertragsmodell

4.1

Die Vertragslaufzeit beginnt, sobald Ihnen die Firma auf Anfrage Zugang zu den Diensten gewährt hat. Der Zugang zu den Diensten kann durch die Lieferung von Informations- oder Entertainment-Diensten (beispielsweise durch Übertragung von Textnachrichten (wie Witze, Informationen, Quizfragen) oder Inhalte zum Herunterladen (wie Wallpaper, Klingeltöne oder Spiele)), durch Bereitstellung des Zugangs zu den Diensten auf andere Weise (beispielsweise über Ihre Mobilfunknummer) oder durch die Möglichkeit, die Dienste herunterzuladen (beispielsweise durch Bereitstellung eines WAP-Push-Links oder eines Links in einer Textnachricht zum Download oder die Nutzung der Dienste auf andere Weise auf der Firmenwebsite) erfolgen. Der Zugang zu den Diensten bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Der Zugang zu den Diensten der Firma oder den Diensten unabhängiger Dritter, die über die Dienste zugänglich gemacht werden, beginnt, wenn die Firma oder der Dritte Ihre diesbezügliche Anfrage akzeptiert hat oder Ihnen die beantragten Dienste bereitstellt. Der Zugang bleibt bis zur Beendigung durch Sie oder die Firma in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

  1. Zugang über das Guthabenmodell

Im Guthabenmodell, das von der Firma angeboten wird, wird auf der Grundlage einer erneuerbaren Anmeldung ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl von Downloads erworben. Beim Guthabenmodell handelt es sich um eine dauerhafte Registrierung, die beginnt, sobald Ihnen das Unternehmen das Guthaben bereitgestellt hat. Informationen zu den Gebühren und Ihrem Guthaben werden Ihnen über die Website oder die von Ihnen genutzten Dienste zur Verfügung gestellt. Beim Guthabenmodell erhalten Sie ein bestimmtes Guthaben, mit dem Sie eine bestimmte Anzahl von verfügbaren Downloads erhalten, diese herunterladen oder auf diese zugreifen können. Der Registrierungszeitraum wird nach Ablauf erneuert und es wird eine neue Anmeldegebühr für den neuen Zeitraum fällig. Die Registrierung bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Nachdem Ihr Mobilfunkanbieter den Abschluss Ihres Registrierungsvertrages bestätigt hat und nach Begleichung der fälligen Anmeldegebühr für den betreffenden Registrierungszeitraum wird die Firma das Download-Guthaben Ihrem Benutzerkonto gutschreiben. Die Anmeldegebühr wird jeweils für die Erneuerung Ihrer Registrierung fällig, und zwar ungeachtet dessen, ob Sie während des betreffenden Registrierungszeitraums Dienste heruntergeladen haben. Die Anmeldegebühr für einen bestimmten Registrierungszeitraum bezieht sich ausschließlich auf das Recht, im betreffenden Zeitraum Dienste herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu herunterladbaren Diensten zu erhalten. Das Guthaben verringert sich je nach heruntergeladenen Diensten. Das Guthaben kann nicht ausgezahlt oder übertragen werden und ist von der Art der von Ihnen beantragten Registrierung abhängig. Wenn Sie Ihr Guthaben über den Registrierungszeitraum nicht oder nicht vollständig aufbrauchen, wird das Restguthaben (a) auf den nächsten Registrierungszeitraum übertragen und auf Ihrem Konto gespeichert, bis es vollständig aufgebraucht ist, oder bis zur Beendigung oder Kündigung Ihres Registrierungsvertrages oder (b) 90 Tage nach Ihrer Registrierung verfallen, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Das Guthaben kann nur zum Download von Diensten der Firma genutzt werden.

  1. Zugang zum Kauf per Einmalzahlung

Mit dem Kauf per Einmalzahlung können Sie alle einmaligen Dienste, die Sie nutzen möchten, auswählen. Die Möglichkeit zum Download, zum Erhalt und/oder zum Zugang zu diesen Diensten wird gemäß den Angaben auf unserer Website oder in anderen Publikationen im Rahmen einer Pauschalgebühr angeboten. Sie müssen sich nicht registrieren und keine wiederkehrenden Gebühren zahlen.

  1. Gebühren

Die fälligen Zugangsgebühren für die Dienste finden Sie auf der Firmenwebsite. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter bereitgestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste. Vodafone Mobiles Bezahlen: Vodafone Kunden können jetzt ganz einfach und sicher mit dem Handy bezahlen über die Vodafone-Rechnung oder der CallYa-Konto.

Die Gebühren werden fällig, auch wenn Sie keine Inhalte herunterladen. Die Gebühr bezieht sich ausschließlich auf das Recht, herunterladbare mobile (Entertainment-)Inhalte herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu diesen zu erhalten.

Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren werden für jeden Registrierungszeitraum, in dem der Vertrag in Kraft ist, in Rechnung gestellt. Die Zahlungen für den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung erfolgen in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung über Ihren Mobilfunkanbieter geltenden Preislisten. Wenn keine anderen Angaben gemacht wurden, werden die Gebühren gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters von Ihrem Mobilfunkanbieter über Ihre Mobilfunkrechnung fakturiert oder von Ihrem Prepaid-Guthaben abgezogen. Weitere Steuern und separate Gebühren für Textnachrichten und/oder Datentransfer können bezüglich Ihrer Registrierung für die Dienste und/oder deren Nutzung gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters anfallen. Alle Gebühren, einschließlich der Gebühren für bestehende Registrierungsverträge, können Änderungen unterliegen, worüber Sie die Firma und/oder Ihr Mobilfunkanbieter in Kenntnis setzen wird. Sie werden rechtzeitig vorab über derartige Änderungen unterrichtet werden. Wenn Sie die neuen Gebühren nicht akzeptieren (die sich ausschließlich auf einen zukünftigen Zeitraum beziehen), können Sie Ihre Anmeldung und/oder Ihr Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zum Kündigungsdatum kündigen.

  1. Ihre Verantwortlichkeiten

Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, benötigen Sie einen Mobilfunkvertrag bei einem der teilnehmenden Mobilfunkanbieter oder einen anderen Zugang zu einem (mobilen) Kommunikationsnetzwerk, für das die Firma die Dienste bereitstellt, sowie die entsprechenden Dienstleistungen eines Mobilfunkanbieters, die notwendig sind, um Inhalte herunterzuladen und/oder SMS-Nachrichten zu empfangen und die Zugangsgebühren (an einen solchen Mobilfunkanbieter) zu zahlen. Sie benötigen eine funktionierende Internetverbindung auf Ihrem Mobiltelefon (beispielsweise WAP, GPRS, UMTS). Ihr Mobiltelefon muss Textnachrichten, Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken empfangen können. Zudem muss ihr Mobiltelefon internetfähig sein, um Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken oder andere herunterladbare Dienste herunterladen zu können. Die Firma erstattet keine Gebühren zurück, wenn Sie versuchen Dienste auf ein inkompatibles Gerät oder über einen nicht angeschlossenen Mobilfunkanbieter herunterzuladen oder Ihr Mobiltelefon nicht internetfähig ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Website Ihres Mobilfunkanbieters oder des Geräteherstellers. Zudem müssen Sie sämtliche Ausrüstung und Software zur Verfügung stellen, um einen Zugang zu den Diensten zu ermöglichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die Ausrüstung und/oder Software die Anwendungen der Firma nicht stören oder beeinträchtigen. Die Firma ist berechtigt, sämtliche Ausrüstung oder Software unverzüglich von den Diensten zu trennen, die die Anwendungen der Firma beeinträchtigen, und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Dienste stehen ausschließlich für eine persönliche Nutzung zu Verfügung und dürfen nicht an eine andere Mobiltelefonnummer, Person oder Körperschaft abgetreten oder übertragen werden. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, die Dienste anderen Personen oder Körperschaften weder direkt, noch indirekt zugänglich zu machen. Jedes Verhalten, das unserer Ansicht nach einen anderen Nutzer vom Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung ausschließt oder dessen Zugang oder Nutzung beschränkt, wird nicht geduldet werden. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste ausschließlich zu legalen Zwecken nutzen.

  1. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Wenn in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt wurde, sind alle Rechte, Rechtsansprüche und Interessen an irgendeinem geistigen Eigentum, Schutzrechten oder anderen Rechten in Bezug auf geistiges Eigentum, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt oder entwickelt werden oder die die Dienste einschließen oder darin eingeschlossen sind oder diesbezüglich ausgeübt werden (im Folgenden das „geistige Eigentum der Firma“) Eigentum der Firma oder ihrer Lizenzgeber und Sie stimmen zu, dass Sie keine Ansprüche bezüglich des Interesses oder Eigentums an irgendeinem geistigen Eigentum der Firma erheben werden. Die Firma erteilt Ihnen hiermit, und Sie akzeptieren hiermit, eine persönliche, eingeschränkte, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufliche und nicht abtretbare Lizenz und Genehmigung zum Download und zur Nutzung der Dienste auf einem bezeichneten kompatiblen Mobilgerät ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch. Sie erkennen des Weiteren an und stimmen zu, dass Sie die Dienste und/oder das geistige Eigentum der Firma nicht ändern, ausleihen, vermieten, verleihen, verpachten, entleihen, überlassen, verkaufen, vertreiben, erstellen oder generieren werden, es sei denn, mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Firma. Sie erkennen an, dass kein Rechtsanspruch auf das geistige Eigentum der Firma auf Sie übertragen wurde und dass Sie mit Ausnahme der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährten Rechte keine mittelbaren oder unmittelbaren Rechte an den Diensten haben. Sie erkennen an, dass alle Markenzeichen, die in den Diensten verwendet werden, der Firma oder den betreffenden Eigentümern der Marken gehören und von nationalen und internationalen Schutz- und Urheberrechten geschützt sind. Jede Nutzung dieser in den Diensten verwendeten Marken ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Firma oder des betreffenden Eigentümers der Marke ist strengstens untersagt. Clicksaints Deutschland ist ein Markenzeichen der Firma. Die Dienste können nur ein Mal heruntergeladen werden und dürfen weder ganz, noch teilweise in irgendeiner anderen als der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Weise übertragen, verkauft, vertrieben, vorgeführt, ausgeführt, kopiert, geändert oder genutzt werden. Sie garantieren, dass Sie ausschließlich das von der Firma bereitgestellte Interface nutzen werden, um auf die Dienste zuzugreifen. Sie stimmen zu, dass die Rechteinhaber, die der Firma eine Lizenz zur Nutzung ihrer Musik- oder sonstigen Inhalte in den Diensten gewähren, in diesem Sinne unter den Schutz dieses Vertrages fallen, und dass sie selbst befugt sind, die Bestimmungen dieses Vertrages durchzusetzen, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen. Es ist Ihnen bekannt, dass die Verwendung von Musikstücken den nachfolgenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen einem Dritten nicht gestatten, Musikstücke, die Sie nutzen oder erhalten, zu kopieren, zu verändern, zu reproduzieren, zu übertragen, zu vertreiben oder auf irgendeine andere Weise außerhalb der eng gesteckten Grenzen des Urheberrechts zu nutzen. Sie verpflichten sich, die Firma unverzüglich über eine solche unbefugte Nutzung in Kenntnis zu setzen. Alle Rechte, die Ihnen in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden, sind der Firma und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.

  1. Dienstleistungsverträge mit Dritten/Transaktionen mit Werbekunden und/oder Sponsoren

Die Dienste können auch den direkten oder indirekten Zugang zu Dienstleistungen unabhängiger Dritter über Links zu den von diesen Dritten betriebenen Websites enthalten. Die Firma wird, wenn möglich, diese Dienstleistungen als Inhalt Dritter kennzeichnen. Die Verträge über von Dritten erbrachte Dienstleistungen werden direkt zwischen Ihnen und dem betreffenden Dritten abgeschlossen, auch wenn diese die Markenzeichen der Firma tragen. Wir können auch Werbekunden und Promoter nutzen, um die Kosten unserer Dienste zu decken. Als Bedingung für den Gebrauch unserer Dienste stimmen Sie zu, dass wir Anzeigen und andere Werbung auf unserer Website anzeigen und diese im Zusammenhang mit unseren Diensten liefern dürfen. Sie stimmen ebenfalls zu, dass Sie nicht versuchen werden, derartige Werbeanzeigen oder sonstige Werbung zu blockieren oder auf andere Weise zu beeinträchtigen. In einigen Rechtssystemen ist die Werbung über Textnachrichten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung verboten, weshalb das Vorstehende in solchen Fällen nicht auf Sie zutrifft. Wir werden ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiterleiten. Die Werbung auf unserer Website und in unseren Diensten stellt keine Befürwortung der Firma der Inhalte, Produkte, Dienstleistungen oder des Unternehmens dar. Wir bemühen uns, die Werbung auf unsere Nutzer abzustimmen. Sie können uns jederzeit untersagen, Sie zu Direktmarketingzwecken anzusprechen. Die Firma wird weder an irgendwelchen Transaktionen bezüglich von Dritten erbrachten Dienstleistungen beteiligt oder dafür verantwortlich sein, noch an Inhalten oder Informationen, die im Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstleistungen Dritter veröffentlicht werden.

  1. Datenschutz und Datenverarbeitung

Sie bestätigen, dass die Firma „persönliche Informationen“ (wie Informationen, die benötigt werden, um Kontakt zu Ihnen aufzunehmen, oder von Ihnen bereitgestellte Informationen, wie Ihr vollständiger Name, Ihre Postanschrift, Ihr Geschlecht, Alter, Ihre Meinung, Einschätzungen, Wissen, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), „finanzielle Informationen“ (wie Kreditkartennummer, Bankverbindung oder Passwörter) oder „demographische und Nutzungsinformationen“ (wie Informationen, die Sie bereitstellen oder die wir sammeln, die keine persönlichen oder finanziellen Informationen sind, die jedoch für eine ordnungsgemäße Funktion und Fakturierung unserer Dienste benötigt werden, wie das Beginn- und Enddatum oder die Nutzungshäufigkeit unserer Dienste) im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen in diesem Absatz zum Betrieb der Website sammelt und verarbeitet (im Folgenden die „persönlichen Daten“) sowie im Rahmen der Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Die Firma legt größten Wert auf den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer. Dennoch können wir Ihre persönlichen Daten an Ihren Mobilfunkanbieter oder Gateway-Anbieter weiterleiten, um die Eintreibung der Gebühren sicherzustellen. Darüber hinaus können wir Ihre persönlichen Daten an Behörden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Justizbehörden, im Rahmen von Gerichtsverfahren und zur Vorbeugung von Straftaten weiterleiten. Ihre persönlichen Daten, die von der Firma gesammelt werden, können in den Niederlanden oder irgendeinem anderen Land, in dem die Firma oder ihre Vertreter Einrichtungen betreiben, gespeichert und verarbeitet werden. Indem Sie die Dienste nutzen, stimmen Sie einer solchen Übertragung Ihrer persönlichen Daten außerhalb der Grenzen Ihres Landes zu. Ihre persönlichen Daten werden spätestens sechs Monate nach Ablauf Ihrer Registrierung gelöscht. Die Firma kann Ihre persönlichen Daten über diesen Zeitraum hinaus bewahren, wenn dies gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist. Die Firma wird im Rahmen geltender Gesetze Personen den Zugriff auf Ihre persönlichen Daten ermöglichen und diese persönlichen Daten gegebenenfalls auf Anfrage berichtigen oder löschen.

  1. Garantie- und Haftungsausschluss

Die Firma, ihre Geschäftsleitung, Angestellten, Lieferanten oder Vertreter (im Folgenden die „Anbieterparteien“) übernehmen keine Verantwortung für Schäden infolge der Nutzung der Dienste. Sie bestätigen ausdrücklich, dass der Zugang zu den Diensten in der vorliegenden Form und nach Verfügbarkeit erfolgt, ohne irgendwelche diesbezüglichen Garantien abzugeben. Die Anbieterparteien lehnen im vollen gesetzlich erlaubten Umfang jegliche ausdrückliche oder implizite, gesetzliche oder sonstige Garantie in Bezug auf die Dienste ab, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, der impliziten Zusicherung von Rechtsansprüchen, Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Eigentumsrechten. Die Anbieterparteien lehnen jede Garantie in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Leistung der Dienste ab. Die Anbieterparteien garantieren nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen genügen oder dass die Dienste störungs- und fehlerfrei funktionieren. Keine schriftlichen oder mündlichen Informationen oder Empfehlungen, die Sie von uns oder über unsere Dienste erhalten, stellen irgendeine Garantie dar, die nicht ausdrücklich darin enthalten ist. Sie dürfen sich nicht ausschließlich auf solche Informationen oder Empfehlungen verlassen. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste, Inhalte, Software und Websites auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko herunterladen und/oder nutzen und dass Sie allein für Schäden an Ihrem Computersystem oder Mobiltelefon oder den Verlust von Daten infolge der Nutzung der Dienste verantwortlich sind. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, stimmen Sie zu, dass die Haftung der Firma Ihnen oder Dritten gegenüber ebenso wie Ihr Anspruch oder der Anspruch Dritter auf Schadensersatz oder andere Rechtsmittel in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrages bereitgestellten Dienste und/oder Verletzungen dieses Vertrages ausschließlich auf den Betrag beschränkt ist, den Sie für diese Dienste während der Dauer dieses Vertrages gezahlt haben. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, haften die Anbieterparteien nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Nebenschäden, besondere oder zusätzliche Schadensansprüche, Schadensersatzverpflichtungen, Bußzahlungen, Schäden Dritter oder Folgeschäden (einschließlich Schäden infolge von Gewinnausfällen, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen und dergleichen) infolge der Nutzung, missbräuchlichen Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Dienste, Inhalte, Software und Website, auch wenn die Firma auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. In dem Umfang, in dem das Rechtssystem des betreffenden Landes den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbietet, ist die Haftung der Firma im betreffenden Land auf den gesetzlich erlaubten Umfang beschränkt.

  1. Schadloshaltung

Sie stimmen zu, die Firma und ihre Dachgesellschaft, Mitglieder, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Dienstleistungsanbieter, Auftragnehmer, Vertreter, Lizenzgeber, Angestellten, Geschäftsführer, Anteilseigner und Beschäftigten schadlos zu halten von sämtlichen Verlusten, Haftungsansprüchen, Forderungen, Klagen oder sonstigen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Rechtsanwaltskosten Dritter aufgrund von oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer Nutzung der Dienste und (b) einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen und Garantien in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie begleichen sämtliche Kosten, Schadensersatzleistungen und Aufwendungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, angemessener Rechtsanwaltskosten und sonstiger Kosten der Firma aufgrund von oder im Zusammenhang mit solchen Forderungen oder sonstigen Rechtsstreitigkeiten oder gerichtlichen Verfahren.

  1. Beendigung und Kündigung von Diensten und Rücktrittsrechte

Zur Abmeldung der Dienste, Durch www.clicksaints.com/germany/abmelden besuchen oder senden Sie eine E-Mail an [email protected] oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen auf Clicksaints Deutschland unter www.clicksaints.com (im Folgenden die „Website“). Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) sorgfältig. Bei diesem Dokument in Landessprache handelt es sich um eine Übersetzung aus dem Englischen, die Ihnen zum besseren Verständnis zur Verfügung gestellt wird. Im Falle von Widersprüchen zwischen dem Originaldokument und der Übersetzung und sich daraus ergebenden Streitigkeiten hat das Originaldokument Vorrang. Sollten Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie die Website nicht länger benutzen, sich nicht anmelden und nicht versuchen, auf die auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen zuzugreifen oder diese zu nutzen. Andernfalls stimmen Sie zu, die Dienste unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden, und diese Anpassungen werden unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt werden. Bitte schauen Sie regelmäßig auf diese Website, da wir Sie hierüber über etwaige Änderungen informieren werden. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste.

  1. Beschreibung und Art der Dienste

Adsaints B.V. Deutschland (im Folgenden die „Firma“ oder „wir“) hat eine Reihe von mobilen Online- oder Wireless-Entertainment-Anwendungen zum Herunterladen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Klingeltöne, Spiele, Apps und Wallpaper, die im Content-Portal erhältlich sind, sowie interaktive Spiele (im Folgenden gemeinsam die „Dienste“) für bestimmte, kompatible Mobilgeräte entwickelt.

Die Dienste werden Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeboten. Zu den Diensten zählt der Zugang zu Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Klang, Fotos, Grafiken, Video, Messages oder anderem Material. Die Dienste sollen keine Empfehlungen zu Steuer-, Buchführungs- oder Rechtsfragen, Empfehlungen bezüglich der Nachhaltigkeit oder Rentabilität von Wertpapieren oder Investitionen, Empfehlungen zu medizinischen oder Gesundheitsfragen oder sonstige Empfehlungen persönlicher oder privater Natur abgeben. Die Dienste können auch den Zugang zu Inhalten und Dienstleistungen unabhängiger Dritter umfassen. Die Anmeldung und Bezahlung der Dienste erfolgt über das Netz Ihres Mobilfunkanbieters. Nachdem uns Ihr Mobilfunkanbieter Ihre Anmeldung und Bezahlung bestätigt hat, dürfen Sie die Dienste auf kompatible Mobiltelefone oder andere kompatible Geräte herunterladen oder auf andere Weise nutzen. Der Zugang zu den Diensten kann erfolgen (a) über ein Vertragsmodell, (b) über ein Guthabenmodell, in dessen Rahmen ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl individueller Downloads auf der Grundlage einer erneuerbaren (regelmäßigen) Anmeldung angeboten wird, und (c) durch Kauf per Einmalzahlung. Es ist möglich, dass in Ihrem Land nicht alle Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Weitere Informationen bezüglich der in Ihrem Land verfügbaren Dienste finden Sie auf der Website. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, werden keine in den Diensten oder im Zusammenhang mit den Diensten bereitgestellten Informationen als verbindliches Angebot der Firma betrachtet, sondern als Einladung an Sie, sich anzumelden, um Zugang zu diesen Diensten zu haben. Die Firma ist berechtigt, die Dienste nach eigenem Ermessen auf die bestmögliche Weise anzubieten, wird jedoch bestrebt sein, zu gewährleisten, dass die Dienste nicht schlechter sind als am Datum des Inkrafttretens dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unbeschadet Ihres Anspruchs auf Rückerstattung der gezahlten Gebühren gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Firma das Recht vor, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu modifizieren oder einzustellen. Wenn wir die Dienste endgültig einstellen, werden wir Sie hierüber in Kenntnis setzen.

  1. Anmeldung und allgemeiner Zugang zu den Diensten

Sie müssen wenigstens 18 Jahre alt sein, um sich für einen der Dienste anmelden zu können. Wenn Sie nicht die Person sind, die die Mobilfunk- oder Internetrechnungen begleicht, oder Sie unter achtzehn Jahre alt sind, benötigen Sie die Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, bevor Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen. Mit der Anmeldung und/oder Nutzung der Dienste (1) erkennen Sie an und bestätigen Sie gegebenenfalls, dass Sie die notwendige Zustimmung der Person, die die betreffenden Rechnungen begleicht, Ihrer Eltern, Ihres Vormundes und/oder Ihres Arbeitgebers, erhalten haben und (2) akzeptieren Sie, dass Sie die Möglichkeit hatten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren (einschließlich der geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters), bevor Sie sich für die Dienste anmelden. Wenn Sie nicht zustimmen, melden Sie sich nicht an und nutzen Sie die Dienste nicht. Wenn Sie sich für die Dienste anmelden und/oder diese nutzen, akzeptieren und bestätigen Sie, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und dass Sie sich an die für Sie geltenden Bestimmungen (wie vorstehend beschrieben) halten werden. Sie bestätigen, dass jede Person, die solche Dienste beantragt, in Ihrem Auftrag handelt und in Bezug auf die Dienste vollumfänglich befugt ist, in Ihrem Namen zu handeln. Wenn nicht ausdrücklich andere Angaben gemacht wurden, unterliegen alle neuen oder zusätzlichen Funktionen, die die bestehenden Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich der Einführung neuer Dienste, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Zustandekommen von Verträgen

2.1.    Wie ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande kommt, hängt maßgeblich vom Zugang des Kunden zu dem Angebot des Anbieters ab:

2.1.1.      Produktanforderung über das Internet

Möchte der Kunde den im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content beziehen, muss er zunächst seine Mobiltelefonnummer eingeben und diese nochmals bestätigen. Hierdurch fordert der Kunde unverbindlich eine Transaktionsnummer (TAN) an. Diese TAN wird per kostenfreier SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffenden Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe der zugesendeten TAN und Bestätigung des Buttons „Abo Kaufen“ auf der betreffenden Internetseite fordert der Kunde den betreffenden Anbieter Content an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.2.      Produktanforderung über 3G-Mobilfunk

Der Kunde kann im Internet auf den Landingpages des Anbieters beworbenen Content anfordern. Die konkreten weiteren Abläufe sind abhängig vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter des Kunden:

  1. a) Vodafone / T-Mobile / E-Plus

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine erste Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Wenn der Kunde mit den Konditionen einverstanden ist und einen Bestätigungs-Button klickt, wird er auf eine zweite Bestätigungsseite weitergeleitet, auf der er schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ – bzw. einer entsprechenden eindeutigen Beschriftung – ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen abgeben kann. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

  1. b) O2

Nachdem der Kunde auf der Landingpage Anbieter Content angefordert hat, wird er auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet. Dort werden die wesentlichen Konditionen zum Erwerb des Produkts nochmal aufgeführt. Möchte der Kunde das beworbene Produkt erwerben, kann er auf einen Button, der mit „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden anderen eindeutigen Beschriftung gekennzeichnet ist, klicken. Damit gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und dem Anbieter über die Inanspruchnahme des gewünschten Anbieter Content zu den angegebenen Konditionen ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Content (z.B. Zusendung eines Download-Links) annehmen.

2.1.3.      Produktanforderung über WLAN/WIFI

Wenn der Kunde über eine WLAN- bzw. WIFI-Verbindung Anbieter Content beziehen möchte, kann auf den unter 2.1.2 dargestellten Ablauf verwiesen werden. Aus technischen Gründen ist es allerdings zusätzlich erforderlich, dass der Kunde mit seinem Mobiltelefon eine vom Provider angegebene Nummer anwählt, um seine Mobiltelefonnummer zu bestätigen. Die Anwahl dieser Nummer ist kostenlos. Danach wird der Kunde zu den Bestätigungsseiten seines Providers, wie oben unter 2.1.2 beschrieben, weitergeleitet.

2.2.    Vor dem Absenden seines Angebots zum Abschluss des Vertrages werden dem Kunden nochmals die Konditionen des Vertrages angezeigt. Eingaben des Kunden können dann ggf. noch korrigiert werden.

2.3.    Sofern ein Anbieter Content nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf von Anbieter Content für den Kunden Kosten an. In der Regel wird Anbieter Content im Rahmen von Abonnements angeboten, deren Kosten und Laufzeit je nach Abonnement variieren können. Die Kündigung eines Abonnements ist jederzeit zum Ablauf der jeweiligen Aboperiode möglich. Erfolgt innerhalb einer Aboperiode keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Aboperiode.

Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes oder Abonnements als kostenlos beworben werden (z.B. „Erste Handy-Ortung gratis“), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt oder das Abonnement insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen des Anbieters kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Providers bzw. Service Providers an.

2.4.    Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht vom Anbieter gespeichert und ist dem Kunden daher später nicht mehr zugänglich. Dem Kunden wird daher empfohlen, den Vertragstext bei Vertragsschluss abzurufen und zu speichern.

  1. Leistungen des Anbieters

3.1.    Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot des Anbieters oder Ziffer 5 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Versendung des zum jeweiligen Abonnement gehörenden Content bzw. eines Downloadlinks und der Bereitstellung des betreffenden Anbieter Content während der Dauer der Aboperiode. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Anbieter Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.

3.2.    Soweit der Anbieter Inhalte oder Produkte Dritter anbietet (vgl. Ziffer 5), besteht die Leistungspflicht des Anbieters – soweit nicht etwas anderes angegeben ist – in der Weiterleitung des betreffenden Inhalts oder Produktes (nach dessen Eingang) an den Kunden.

3.3.    Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den per Download angebotenen und bestellten Anbieter Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Downloads herunterzuladen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, insbesondere sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.4.    Der Anbieter kann zur Vermeidung von Missbrauch vor der Bereitstellung des Anbieter Content einen Authentifikationsmechanismus vorsehen, bei dem sich der Kunde vorher mit seiner MSISDN authentifizieren muss.

3.5.    Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Anbieter Content vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt (z.B. kein ausreichendes Prepaid-Guthaben). Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Anbieter Content wieder bereit zu stellen, wenn die ausstehenden Abogebühren vollständig beglichen sind.

  1. Abonnements

Für die vom Anbieter angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

4.1.    Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (z.B. Games).

4.2.    Die Bestellung eines Abos erfolgt – abhängig vom Bestellweg – wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Aboperiode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Aboperiode erneut das Aboentgelt zu zahlen.

4.3.    Die Kündigung eines Abos ist zum Ende der jeweiligen Aboperiode möglich (s. hierzu Ziffer 12).

4.4.    Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht – je nach Art des Abos – durch (i) Übersendung einer SMS mit dem Text “STATUS” an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer, (ii) Aufruf der Website www.mobile-info.cc, oder (iii) durch Kontaktaufnahme mit der Kundenbetreuung per E-Mail [email protected] oder telefonisch 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Zeitraumes sind hiervon nicht betroffen.

4.5.    Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Anbieter Content innerhalb eines Abonnements für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

  1. Von Dritten erbrachte Leistungen

5.1.    Der Anbieter behält sich vor, neben eigenem Anbieter Content auch Content oder Produkte Dritter anzubieten. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Hierauf wird der Kunde vor Vertragsschluss entsprechend hingewiesen. Sofern dies im Rahmen der vom Anbieter vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.

5.2.    Für die diesbezüglich vom Anbieter erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in diesen AGB bestimmten Regelungen.

  1. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1.    Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Anbieter Content bestimmte Daten anzugeben (z.B. Mobiltelefonnummer, Alter). Der Anbieter Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2.    Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3.    Soweit dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses eine Transaktionsnummer (TAN) mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, diese TAN geheim zu halten. Eine Weitergabe der TAN an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dieser TAN erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend den Anbieter per E-Mail an [email protected] oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.) zu kontaktieren und eine Sperrung der TAN zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung der TAN entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Anbieter Content), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich der TAN ist vom Anbieter zu vertreten. Gleiches gilt im Falle der Mitteilung von Passwörtern.

6.4.    Alle vom Anbieter angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Anbieter Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Anbieter Content an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem vom Anbieter oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.

6.5.    Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

6.6.    Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren seines Providers für den Abruf von Anbieter Content und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland).

 

  1. Anmeldepflicht und persönliche Daten

Auf Anfrage wird Sie die Firma als Benutzer registrieren und Ihnen Zugang zu den Diensten verschaffen, indem Ihnen ein persönlicher Benutzername und ein Passwort zugewiesen werden. Sie sind selbst für die Geheimhaltung eines solchen Benutzernamens und Passwortes verantwortlich. Es ist möglich, dass die Firma mit bestimmten Aspekten ihrer Dienste verbundene Benutzernamen ändern muss, und sie behält sich das Recht vor, derartige Änderungen vorzunehmen (worüber Sie in Kenntnis gesetzt werden, falls Sie davon betroffen sind). Um eine sichere Nutzung der Dienste sowie die Zahlung der fälligen Gebühren zu gewährleisten, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre persönlichen Daten (im Folgenden die „persönlichen Daten“) auf dem Anmeldeformular jederzeit korrekt und vollständig sind. Wenn die Firma nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Informationen nicht korrekt oder vollständig sind, ist die Firma berechtigt, Ihr Benutzerkonto zu blockieren oder aufzulösen und Sie von der gegenwärtigen und zukünftigen Nutzung der Dienste oder einer Komponente davon ausschließen. Sie sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und/oder Benutzerkontendaten, die Sie von der Firma erhalten haben, verantwortlich und Sie haften vollumfänglich für alle Handlungen mit Ihrem Benutzerkonto oder Passwort. Im Fall einer unberechtigten Nutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos oder wenn die Sicherheit oder der Schutz Ihrer persönlichen Daten aus irgendeinem Grund nicht länger gewährleistet ist, müssen Sie Kontakt zur Firma aufnehmen. Die Firma wird keine Haftung für irgendwelche Verluste oder Schäden infolge der Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz übernehmen.

Die Firma kann Ihnen Zugang zu einigen Diensten gewähren, ohne dass Sie sich als Benutzer registrieren müssen, beispielsweise die Anmeldung für die Dienste über Ihr Mobiltelefon. In diesem Fall basiert Ihre Identifikation auf unserer Ansicht nach angemessenen Mitteln zur Identifikation, wie Ihrer Mobilfunknummer. Sie stimmen zu, dass derartige Daten gesammelt und der Firma offengelegt und in Übereinstimmung mit dem Absatz „Datenschutz und Datenverarbeitung“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden.

  1. Zugang über das Vertragsmodell

4.1

Die Vertragslaufzeit beginnt, sobald Ihnen die Firma auf Anfrage Zugang zu den Diensten gewährt hat. Der Zugang zu den Diensten kann durch die Lieferung von Informations- oder Entertainment-Diensten (beispielsweise durch Übertragung von Textnachrichten (wie Witze, Informationen, Quizfragen) oder Inhalte zum Herunterladen (wie Wallpaper, Klingeltöne oder Spiele)), durch Bereitstellung des Zugangs zu den Diensten auf andere Weise (beispielsweise über Ihre Mobilfunknummer) oder durch die Möglichkeit, die Dienste herunterzuladen (beispielsweise durch Bereitstellung eines WAP-Push-Links oder eines Links in einer Textnachricht zum Download oder die Nutzung der Dienste auf andere Weise auf der Firmenwebsite) erfolgen. Der Zugang zu den Diensten bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Der Zugang zu den Diensten der Firma oder den Diensten unabhängiger Dritter, die über die Dienste zugänglich gemacht werden, beginnt, wenn die Firma oder der Dritte Ihre diesbezügliche Anfrage akzeptiert hat oder Ihnen die beantragten Dienste bereitstellt. Der Zugang bleibt bis zur Beendigung durch Sie oder die Firma in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

  1. Zugang über das Guthabenmodell

Im Guthabenmodell, das von der Firma angeboten wird, wird auf der Grundlage einer erneuerbaren Anmeldung ein Guthaben für eine bestimmte Anzahl von Downloads erworben. Beim Guthabenmodell handelt es sich um eine dauerhafte Registrierung, die beginnt, sobald Ihnen das Unternehmen das Guthaben bereitgestellt hat. Informationen zu den Gebühren und Ihrem Guthaben werden Ihnen über die Website oder die von Ihnen genutzten Dienste zur Verfügung gestellt. Beim Guthabenmodell erhalten Sie ein bestimmtes Guthaben, mit dem Sie eine bestimmte Anzahl von verfügbaren Downloads erhalten, diese herunterladen oder auf diese zugreifen können. Der Registrierungszeitraum wird nach Ablauf erneuert und es wird eine neue Anmeldegebühr für den neuen Zeitraum fällig. Die Registrierung bleibt bis zur Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits, Ihres Mobilfunkanbieters oder der Firma in Übereinstimmung mit den geltenden Bestimmungen bestehen. Nachdem Ihr Mobilfunkanbieter den Abschluss Ihres Registrierungsvertrages bestätigt hat und nach Begleichung der fälligen Anmeldegebühr für den betreffenden Registrierungszeitraum wird die Firma das Download-Guthaben Ihrem Benutzerkonto gutschreiben. Die Anmeldegebühr wird jeweils für die Erneuerung Ihrer Registrierung fällig, und zwar ungeachtet dessen, ob Sie während des betreffenden Registrierungszeitraums Dienste heruntergeladen haben. Die Anmeldegebühr für einen bestimmten Registrierungszeitraum bezieht sich ausschließlich auf das Recht, im betreffenden Zeitraum Dienste herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu herunterladbaren Diensten zu erhalten. Das Guthaben verringert sich je nach heruntergeladenen Diensten. Das Guthaben kann nicht ausgezahlt oder übertragen werden und ist von der Art der von Ihnen beantragten Registrierung abhängig. Wenn Sie Ihr Guthaben über den Registrierungszeitraum nicht oder nicht vollständig aufbrauchen, wird das Restguthaben (a) auf den nächsten Registrierungszeitraum übertragen und auf Ihrem Konto gespeichert, bis es vollständig aufgebraucht ist, oder bis zur Beendigung oder Kündigung Ihres Registrierungsvertrages oder (b) 90 Tage nach Ihrer Registrierung verfallen, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Das Guthaben kann nur zum Download von Diensten der Firma genutzt werden.

  1. Zugang zum Kauf per Einmalzahlung

Mit dem Kauf per Einmalzahlung können Sie alle einmaligen Dienste, die Sie nutzen möchten, auswählen. Die Möglichkeit zum Download, zum Erhalt und/oder zum Zugang zu diesen Diensten wird gemäß den Angaben auf unserer Website oder in anderen Publikationen im Rahmen einer Pauschalgebühr angeboten. Sie müssen sich nicht registrieren und keine wiederkehrenden Gebühren zahlen.

  1. Gebühren

Die fälligen Zugangsgebühren für die Dienste finden Sie auf der Firmenwebsite. Die Dienste werden Ihnen über Ihren Mobilfunkanbieter bereitgestellt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters gelten ebenfalls für die Bereitstellung und Fakturierung der Dienste. Vodafone Mobiles Bezahlen: Vodafone Kunden können jetzt ganz einfach und sicher mit dem Handy bezahlen über die Vodafone-Rechnung oder der CallYa-Konto.

Die Gebühren werden fällig, auch wenn Sie keine Inhalte herunterladen. Die Gebühr bezieht sich ausschließlich auf das Recht, herunterladbare mobile (Entertainment-)Inhalte herunterzuladen oder diese zu empfangen und/oder Zugang zu diesen zu erhalten.

Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren werden für jeden Registrierungszeitraum, in dem der Vertrag in Kraft ist, in Rechnung gestellt. Die Zahlungen für den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung erfolgen in Übereinstimmung mit den zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung über Ihren Mobilfunkanbieter geltenden Preislisten. Wenn keine anderen Angaben gemacht wurden, werden die Gebühren gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters von Ihrem Mobilfunkanbieter über Ihre Mobilfunkrechnung fakturiert oder von Ihrem Prepaid-Guthaben abgezogen. Weitere Steuern und separate Gebühren für Textnachrichten und/oder Datentransfer können bezüglich Ihrer Registrierung für die Dienste und/oder deren Nutzung gemäß den Bedingungen Ihres Mobilfunkanbieters anfallen. Alle Gebühren, einschließlich der Gebühren für bestehende Registrierungsverträge, können Änderungen unterliegen, worüber Sie die Firma und/oder Ihr Mobilfunkanbieter in Kenntnis setzen wird. Sie werden rechtzeitig vorab über derartige Änderungen unterrichtet werden. Wenn Sie die neuen Gebühren nicht akzeptieren (die sich ausschließlich auf einen zukünftigen Zeitraum beziehen), können Sie Ihre Anmeldung und/oder Ihr Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zum Kündigungsdatum kündigen.

  1. Ihre Verantwortlichkeiten

Um Zugang zu den Diensten zu erhalten, benötigen Sie einen Mobilfunkvertrag bei einem der teilnehmenden Mobilfunkanbieter oder einen anderen Zugang zu einem (mobilen) Kommunikationsnetzwerk, für das die Firma die Dienste bereitstellt, sowie die entsprechenden Dienstleistungen eines Mobilfunkanbieters, die notwendig sind, um Inhalte herunterzuladen und/oder SMS-Nachrichten zu empfangen und die Zugangsgebühren (an einen solchen Mobilfunkanbieter) zu zahlen. Sie benötigen eine funktionierende Internetverbindung auf Ihrem Mobiltelefon (beispielsweise WAP, GPRS, UMTS). Ihr Mobiltelefon muss Textnachrichten, Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken empfangen können. Zudem muss ihr Mobiltelefon internetfähig sein, um Klingeltöne, Spiele für Mobilgeräte, Videos und/oder Farbgraphiken oder andere herunterladbare Dienste herunterladen zu können. Die Firma erstattet keine Gebühren zurück, wenn Sie versuchen Dienste auf ein inkompatibles Gerät oder über einen nicht angeschlossenen Mobilfunkanbieter herunterzuladen oder Ihr Mobiltelefon nicht internetfähig ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Website Ihres Mobilfunkanbieters oder des Geräteherstellers. Zudem müssen Sie sämtliche Ausrüstung und Software zur Verfügung stellen, um einen Zugang zu den Diensten zu ermöglichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die Ausrüstung und/oder Software die Anwendungen der Firma nicht stören oder beeinträchtigen. Die Firma ist berechtigt, sämtliche Ausrüstung oder Software unverzüglich von den Diensten zu trennen, die die Anwendungen der Firma beeinträchtigen, und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Dienste stehen ausschließlich für eine persönliche Nutzung zu Verfügung und dürfen nicht an eine andere Mobiltelefonnummer, Person oder Körperschaft abgetreten oder übertragen werden. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, die Dienste anderen Personen oder Körperschaften weder direkt, noch indirekt zugänglich zu machen. Jedes Verhalten, das unserer Ansicht nach einen anderen Nutzer vom Zugang zu den Diensten oder deren Nutzung ausschließt oder dessen Zugang oder Nutzung beschränkt, wird nicht geduldet werden. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste ausschließlich zu legalen Zwecken nutzen.

  1. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Wenn in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt wurde, sind alle Rechte, Rechtsansprüche und Interessen an irgendeinem geistigen Eigentum, Schutzrechten oder anderen Rechten in Bezug auf geistiges Eigentum, die im Zusammenhang mit den Diensten genutzt oder entwickelt werden oder die die Dienste einschließen oder darin eingeschlossen sind oder diesbezüglich ausgeübt werden (im Folgenden das „geistige Eigentum der Firma“) Eigentum der Firma oder ihrer Lizenzgeber und Sie stimmen zu, dass Sie keine Ansprüche bezüglich des Interesses oder Eigentums an irgendeinem geistigen Eigentum der Firma erheben werden. Die Firma erteilt Ihnen hiermit, und Sie akzeptieren hiermit, eine persönliche, eingeschränkte, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufliche und nicht abtretbare Lizenz und Genehmigung zum Download und zur Nutzung der Dienste auf einem bezeichneten kompatiblen Mobilgerät ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch. Sie erkennen des Weiteren an und stimmen zu, dass Sie die Dienste und/oder das geistige Eigentum der Firma nicht ändern, ausleihen, vermieten, verleihen, verpachten, entleihen, überlassen, verkaufen, vertreiben, erstellen oder generieren werden, es sei denn, mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Firma. Sie erkennen an, dass kein Rechtsanspruch auf das geistige Eigentum der Firma auf Sie übertragen wurde und dass Sie mit Ausnahme der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährten Rechte keine mittelbaren oder unmittelbaren Rechte an den Diensten haben. Sie erkennen an, dass alle Markenzeichen, die in den Diensten verwendet werden, der Firma oder den betreffenden Eigentümern der Marken gehören und von nationalen und internationalen Schutz- und Urheberrechten geschützt sind. Jede Nutzung dieser in den Diensten verwendeten Marken ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Firma oder des betreffenden Eigentümers der Marke ist strengstens untersagt. Clicksaints Deutschland ist ein Markenzeichen der Firma. Die Dienste können nur ein Mal heruntergeladen werden und dürfen weder ganz, noch teilweise in irgendeiner anderen als der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Weise übertragen, verkauft, vertrieben, vorgeführt, ausgeführt, kopiert, geändert oder genutzt werden. Sie garantieren, dass Sie ausschließlich das von der Firma bereitgestellte Interface nutzen werden, um auf die Dienste zuzugreifen. Sie stimmen zu, dass die Rechteinhaber, die der Firma eine Lizenz zur Nutzung ihrer Musik- oder sonstigen Inhalte in den Diensten gewähren, in diesem Sinne unter den Schutz dieses Vertrages fallen, und dass sie selbst befugt sind, die Bestimmungen dieses Vertrages durchzusetzen, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen. Es ist Ihnen bekannt, dass die Verwendung von Musikstücken den nachfolgenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen einem Dritten nicht gestatten, Musikstücke, die Sie nutzen oder erhalten, zu kopieren, zu verändern, zu reproduzieren, zu übertragen, zu vertreiben oder auf irgendeine andere Weise außerhalb der eng gesteckten Grenzen des Urheberrechts zu nutzen. Sie verpflichten sich, die Firma unverzüglich über eine solche unbefugte Nutzung in Kenntnis zu setzen. Alle Rechte, die Ihnen in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährt werden, sind der Firma und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.

  1. Dienstleistungsverträge mit Dritten/Transaktionen mit Werbekunden und/oder Sponsoren

Die Dienste können auch den direkten oder indirekten Zugang zu Dienstleistungen unabhängiger Dritter über Links zu den von diesen Dritten betriebenen Websites enthalten. Die Firma wird, wenn möglich, diese Dienstleistungen als Inhalt Dritter kennzeichnen. Die Verträge über von Dritten erbrachte Dienstleistungen werden direkt zwischen Ihnen und dem betreffenden Dritten abgeschlossen, auch wenn diese die Markenzeichen der Firma tragen. Wir können auch Werbekunden und Promoter nutzen, um die Kosten unserer Dienste zu decken. Als Bedingung für den Gebrauch unserer Dienste stimmen Sie zu, dass wir Anzeigen und andere Werbung auf unserer Website anzeigen und diese im Zusammenhang mit unseren Diensten liefern dürfen. Sie stimmen ebenfalls zu, dass Sie nicht versuchen werden, derartige Werbeanzeigen oder sonstige Werbung zu blockieren oder auf andere Weise zu beeinträchtigen. In einigen Rechtssystemen ist die Werbung über Textnachrichten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung verboten, weshalb das Vorstehende in solchen Fällen nicht auf Sie zutrifft. Wir werden ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiterleiten. Die Werbung auf unserer Website und in unseren Diensten stellt keine Befürwortung der Firma der Inhalte, Produkte, Dienstleistungen oder des Unternehmens dar. Wir bemühen uns, die Werbung auf unsere Nutzer abzustimmen. Sie können uns jederzeit untersagen, Sie zu Direktmarketingzwecken anzusprechen. Die Firma wird weder an irgendwelchen Transaktionen bezüglich von Dritten erbrachten Dienstleistungen beteiligt oder dafür verantwortlich sein, noch an Inhalten oder Informationen, die im Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstleistungen Dritter veröffentlicht werden.

  1. Datenschutz und Datenverarbeitung

Sie bestätigen, dass die Firma „persönliche Informationen“ (wie Informationen, die benötigt werden, um Kontakt zu Ihnen aufzunehmen, oder von Ihnen bereitgestellte Informationen, wie Ihr vollständiger Name, Ihre Postanschrift, Ihr Geschlecht, Alter, Ihre Meinung, Einschätzungen, Wissen, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), „finanzielle Informationen“ (wie Kreditkartennummer, Bankverbindung oder Passwörter) oder „demographische und Nutzungsinformationen“ (wie Informationen, die Sie bereitstellen oder die wir sammeln, die keine persönlichen oder finanziellen Informationen sind, die jedoch für eine ordnungsgemäße Funktion und Fakturierung unserer Dienste benötigt werden, wie das Beginn- und Enddatum oder die Nutzungshäufigkeit unserer Dienste) im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen in diesem Absatz zum Betrieb der Website sammelt und verarbeitet (im Folgenden die „persönlichen Daten“) sowie im Rahmen der Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Die Firma legt größten Wert auf den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer. Dennoch können wir Ihre persönlichen Daten an Ihren Mobilfunkanbieter oder Gateway-Anbieter weiterleiten, um die Eintreibung der Gebühren sicherzustellen. Darüber hinaus können wir Ihre persönlichen Daten an Behörden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Justizbehörden, im Rahmen von Gerichtsverfahren und zur Vorbeugung von Straftaten weiterleiten. Ihre persönlichen Daten, die von der Firma gesammelt werden, können in den Niederlanden oder irgendeinem anderen Land, in dem die Firma oder ihre Vertreter Einrichtungen betreiben, gespeichert und verarbeitet werden. Indem Sie die Dienste nutzen, stimmen Sie einer solchen Übertragung Ihrer persönlichen Daten außerhalb der Grenzen Ihres Landes zu. Ihre persönlichen Daten werden spätestens sechs Monate nach Ablauf Ihrer Registrierung gelöscht. Die Firma kann Ihre persönlichen Daten über diesen Zeitraum hinaus bewahren, wenn dies gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist. Die Firma wird im Rahmen geltender Gesetze Personen den Zugriff auf Ihre persönlichen Daten ermöglichen und diese persönlichen Daten gegebenenfalls auf Anfrage berichtigen oder löschen.

  1. Garantie- und Haftungsausschluss

Die Firma, ihre Geschäftsleitung, Angestellten, Lieferanten oder Vertreter (im Folgenden die „Anbieterparteien“) übernehmen keine Verantwortung für Schäden infolge der Nutzung der Dienste. Sie bestätigen ausdrücklich, dass der Zugang zu den Diensten in der vorliegenden Form und nach Verfügbarkeit erfolgt, ohne irgendwelche diesbezüglichen Garantien abzugeben. Die Anbieterparteien lehnen im vollen gesetzlich erlaubten Umfang jegliche ausdrückliche oder implizite, gesetzliche oder sonstige Garantie in Bezug auf die Dienste ab, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, der impliziten Zusicherung von Rechtsansprüchen, Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Eigentumsrechten. Die Anbieterparteien lehnen jede Garantie in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Leistung der Dienste ab. Die Anbieterparteien garantieren nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen genügen oder dass die Dienste störungs- und fehlerfrei funktionieren. Keine schriftlichen oder mündlichen Informationen oder Empfehlungen, die Sie von uns oder über unsere Dienste erhalten, stellen irgendeine Garantie dar, die nicht ausdrücklich darin enthalten ist. Sie dürfen sich nicht ausschließlich auf solche Informationen oder Empfehlungen verlassen. Sie stimmen zu, dass Sie die Dienste, Inhalte, Software und Websites auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko herunterladen und/oder nutzen und dass Sie allein für Schäden an Ihrem Computersystem oder Mobiltelefon oder den Verlust von Daten infolge der Nutzung der Dienste verantwortlich sind. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, stimmen Sie zu, dass die Haftung der Firma Ihnen oder Dritten gegenüber ebenso wie Ihr Anspruch oder der Anspruch Dritter auf Schadensersatz oder andere Rechtsmittel in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrages bereitgestellten Dienste und/oder Verletzungen dieses Vertrages ausschließlich auf den Betrag beschränkt ist, den Sie für diese Dienste während der Dauer dieses Vertrages gezahlt haben. Mit Ausnahme von Rechtssystemen, in denen derartige Bestimmungen beschränkt sind, haften die Anbieterparteien nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Nebenschäden, besondere oder zusätzliche Schadensansprüche, Schadensersatzverpflichtungen, Bußzahlungen, Schäden Dritter oder Folgeschäden (einschließlich Schäden infolge von Gewinnausfällen, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen und dergleichen) infolge der Nutzung, missbräuchlichen Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Dienste, Inhalte, Software und Website, auch wenn die Firma auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. In dem Umfang, in dem das Rechtssystem des betreffenden Landes den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbietet, ist die Haftung der Firma im betreffenden Land auf den gesetzlich erlaubten Umfang beschränkt.

  1. Schadloshaltung

Sie stimmen zu, die Firma und ihre Dachgesellschaft, Mitglieder, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Dienstleistungsanbieter, Auftragnehmer, Vertreter, Lizenzgeber, Angestellten, Geschäftsführer, Anteilseigner und Beschäftigten schadlos zu halten von sämtlichen Verlusten, Haftungsansprüchen, Forderungen, Klagen oder sonstigen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Rechtsanwaltskosten Dritter aufgrund von oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer Nutzung der Dienste und (b) einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen und Garantien in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie begleichen sämtliche Kosten, Schadensersatzleistungen und Aufwendungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, angemessener Rechtsanwaltskosten und sonstiger Kosten der Firma aufgrund von oder im Zusammenhang mit solchen Forderungen oder sonstigen Rechtsstreitigkeiten oder gerichtlichen Verfahren.

  1. Beendigung und Kündigung von Diensten und Rücktrittsrechte

Zur Abmeldung der Dienste, Durch www.clicksaints.com zu besuchen oder senden Sie eine E-Mail an [email protected] oder durch Anruf der kostenfreien Hotline unter 0800 7246349 1 (EUR 0,00 / Min.)